«Es ist so schwierig einzuschätzen, wie Trump tickt»

Gil Bieler

10.11.2020 - 06:33

Er gibt sich noch nicht geschlagen: US-Präsident Donald Trump winkt Anhängern nahe seines Golfplatzes in Sterling, Virginia, zu. 
Bild: Keystone

Was ist von Donald Trump in den letzten Wochen im Amt zu erwarten? Für USA-Expertin Claudia Franziska Brühwiler von der Uni St. Gallen bleibt der abgewählte US-Präsident unberechenbar.

Frau Brühwiler, Joe Biden will die Nation einen, Wunden heilen: Wie gross sind seine Chancen, das zu schaffen?

Das wird nicht von heute auf morgen gelingen. Man muss ja sehen, dass Trumps Wahlerfolg 2016 nicht von ungefähr kam: In der Bevölkerung hatten schon damals grosse Spaltungstendenzen bestanden. Joe Biden kann daher kein Heilsbringer sein, aber er kann in einem ersten Schritt eine Normalisierung bewirken – in der Gangart, in den Umgangsformen und in der Tonalität. Das wäre ein gutes Signal für viele Amerikanerinnen und Amerikaner, die die schrillen, hitzigen letzten Jahre leid sind.

Man nehme einen Farmer aus Iowa und einen Aktienhändler aus New York: Wie soll es Biden beiden recht machen?

Als Regierungschef kann er das gar nicht, genauso wenig wie alle Präsidenten vor ihm. Was er aber tun kann, ist, mit einer umsichtigen Wirtschaftspolitik Rücksicht auf jene zu nehmen, die im aktuellen Umfeld zu den Verlierern gehören. In der Pandemie sind das die untersten Schichten. Er kann verschiedene Dinge angehen und versuchen, keine Partikularinteressen in den Vordergrund zu stellen. Das bleibt aber ein Balanceakt. Als Staatsoberhaupt wird er versuchen, eine Integrationsfigur zu sein und Zeichen der Einigkeit zu setzen.

Zur Person
ZVG

Claudia-Franziska Brühwiler ist Lehrbeauftragte für Politikwissenschaft an der Universität St. Gallen. Einer ihrer Forschungsschwerpunkte ist amerikanischer Konservatismus.

Wovon hängt sein Erfolg oder Misserfolg am meisten ab?

Er muss das Vertrauen in die Regierung wiederherstellen und erreichen, dass ihn die Amerikaner – ob sie ihn gewählt haben oder nicht – anerkennen. Er darf keinen triumphalen Gestus an den Tag legen, was er seit der Wahl auch tunlichst vermieden hat. Und es kommt darauf an, wie er mit dem Kongress zusammenarbeiten wird: Im Repräsentantenhaus, der grossen Kammer, behalten seine Demokraten die Mehrheit. Im Senat, der kleinen Kammer, dürften dagegen die Republikaner an der Macht bleiben. Hier muss Biden zeigen, dass er willens ist, mit der Gegenseite zusammenzuarbeiten.

Der Anführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, hat sich noch immer nicht zum Wahlausgang geäussert. Ist er überhaupt zu einer Zusammenarbeit bereit?

McConnell ist natürlich ein schlauer Hund und wird sich genau überlegen, bei welchen Themen es Überschneidungen mit Biden gibt und dort zusammenarbeiten, wo es im Interesse der Konservativen ist. Zugleich wird er aber gegensteuern, wenn ihm etwas zu weit geht. Das Wahlresultat hat schliesslich gezeigt, dass die Amerikanerinnen und Amerikaner keine klar progressive Politik wollen. Die Mehrheit tendiert zur Mitte, Biden hat nicht umsonst mit einem moderaten Kurs gewonnen. Aus Sicht der Bürger ist es also nicht weiter schlimm, wenn jetzt nicht alles so wird, wie es vom progressiven Lager erhofft wird.

« Mitch McConnell ist natürlich ein schlauer Hund.»

Trump hat die Partei stark vereinnahmt. Wie geht es mit der Grand Old Party ohne ihn nun weiter?

Auf Bundesebene hat Trump die Partei dominiert, das stimmt. Aber man muss auch sehen, dass die Republikaner ihrem kurzzeitigen Anführer deshalb nicht ewige Treue geschworen haben. Es ist interessant, zu sehen, wie nur wenige Parteiexponenten Trumps unbelegte Vorwürfe der Wahlfälschung gestützt haben. Die Partei wird sich also schnell von ihm emanzipieren können, gleichzeitig aber all das beibehalten, womit er Erfolg hatte. In der Wirtschaft etwa hat Trump die Marschrichtung geändert – ein Zurück zum alten Kurs, der stark auf Freihandel ausgerichtet war, dürfte es nicht so schnell geben. Auch seine Migrationspolitik wird die Partei weiterführen.

Wenn Sie sagen, die Republikaner würden sich von Trump emanzipieren: Kann sich ein Donald Trump einfach so in der Partei einordnen?

Das ist eine interessante Frage. Eingeordnet hat er sich ja noch nie. Er hat die Partei kurzzeitig monopolisiert – und war davor nie in der Politik tätig. Ich finde es daher sehr schwierig, abzuschätzen, wie er sich in Zukunft betätigen wird. Es ist zum Beispiel noch unklar, ob er nach seinem Ausscheiden aus dem Amt gleich mehrere Gerichtsverfahren am Hals haben wird. In New York gibt es bereits solche Bestrebungen. Darum muss sich erst zeigen, wie stark ihn das absorbieren wird und wie tief er wieder in sein gewohntes Business eintaucht. Doch das ist alles schwierig zu beurteilen, denn auch wenn wir ihn nun vier Jahre so eng verfolgt haben, bleibt er als Person sehr schwer einzuschätzen.

In seinem engsten Kreis, so heisst es in Medienberichten, sollen ihn einige zum Weiterkämpfen ermutigen – andere dazu, die Niederlage einzuräumen ...

… was komplett gegen seine Natur wäre. Er ist jemand, der unbedingt gewinnen will. Darum erwarte ich auch nicht, dass er in einer Rede seine Niederlage eingestehen wird. Obwohl er damit in der öffentlichen Meinung viel mehr gewinnen könnte, als mit all dem Gezeter. Er könnte dann noch so etwas wie Grösse zeigen.

Umfrage
Kann Trump das Wahlresultat vor Gericht noch kippen?

Was ist von Trump in den letzten Wochen im Amt zu erwarten?

In der besten aller Welten würde er Hand bieten zu einer guten Übergangsphase, sprich: dass die Mitarbeiter von Joe Biden Zugang zu den Bundesbehörden bekommen, wie das ihnen auch zusteht. In der Realität aber dürfte er dazu nicht bereit sein. Abgesehen davon gibt es einiges, was er noch erreichen könnte. Befürchtet wird vor allem, dass er über Dekrete allerlei Regulierungen im Umweltschutz lockern könnte, auch über Begnadigungen wird spekuliert – nicht zuletzt über eine Begnadigung seiner selbst, falls er das juristisch hinbiegen könnte. Also: Auch hier ist vieles offen.

Weiss man mittlerweile besser, was genau Trump die Wiederwahl gekostet hat?

Die Wahl war auch ein Referendum über seine Politik. Man muss aber sehen: Das Ergebnis ist knapp ausgefallen, er konnte seine Wählerschaft auf über 70 Millionen Personen ausbauen. Viele sind also durchaus zufrieden mit seiner Amtsführung, vor allem seiner Wirtschaftspolitik – wobei dort immer fraglich ist, was einem Präsidenten als Erfolg angerechnet werden kann und was der Konjunktur.

Gereicht hat es dennoch nicht.

Die Gegenseite, also die Demokraten, konnten besser mobilisieren – vor allem in jenen Wählerkreisen, die sie vor vier Jahren verloren hatten. Sie konnten Minderheiten wieder gezielt abholen und schnitten zusätzlich in den Vororten und in der weissen Arbeiterschicht, im traditionellen Rostgürtel, besser ab.

« Viele sind durchaus zufrieden mit Trumps Amtsführung.»

Was ebenfalls aufgefallen ist: Fox News, sein Lieblingssender, hat ihn auch schon lautstarker unterstützt. Wie erklären Sie sich das?

Fox News ist besser als sein Ruf. Es gibt dort zwar Starmoderatoren wie Sean Hannity oder Laura Ingraham, die dem Präsidenten nach dem Mund reden und klar dessen Meinung vertreten, doch über alles betrachtet berichtet Fox News besser, als man das gemeinhin anerkennt. Zumindest dort, wo es um Fakten geht und nicht um deren Analyse. Der Sender CNN zum Beispiel war in den letzten Wochen auch klar positioniert – einfach gegen Trump.

Was wird von Trumps Amtszeit bleiben?

Seine grössten Erfolge konnte er im Justizsystem feiern: Er konnte eine grosse Zahl von Bundesrichtern ernennen und im Supreme Court, dem Obersten Gerichtshof der USA, eine konservative Mehrheit errichten. Die Folgen davon kann man gar nicht überbewerten, weil in den USA viele gesellschaftliche Fragestellungen im Supreme Court entschieden werden, nicht in der Politik. Auch das Vertrauen in die USA auf der internationalen Ebene wird nicht über Nacht wiederhergestellt werden können.

Trump hofft ja, den Wahlausgang noch vor Gericht kippen zu können. Wie schätzen Sie seine Chancen ein?

Im Moment sieht es schlecht für ihn aus.

Ihre Prognose: Wird Donald Trump der Amtseinführung von Joe Biden im Januar 2021 beiwohnen, ja oder nein?

Den Joker, bitte (lacht). Es kommt darauf an, ob er zur Einsicht gelangt und sich mit einer grossen Geste verabschieden möchte. Aber auch hier gilt: Es ist so schwierig zu wissen, wie dieser Mann tickt. Das finde ich nach all diesen Jahren immer noch faszinierend.

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