Joe Biden Invasion in Ukraine kein «Kinderspiel» für Russland

US-Präsident Joe Biden warnt den russischen Präsidenten Wladimir Putin erneut eindringlich vor den Folgen eines Einmarschs in der Ukraine. Russland würde «einen hohen Preis zahlen – unmittelbar, kurzfristig, mittelfristig und langfristig.»

Mit Blick auf die von den USA und ihren Verbündeten angedrohten harten Sanktionen gegen Russland sagte Biden am Mittwoch im Weissen Haus, eine Invasion würde kein «Kinderspiel» für Russland. Militärisch habe Russland zwar eine «überwältigende Überlegenheit» gegenüber der Ukraine. «Aber wenn sie das tun, dann werden sie einen hohen Preis zahlen. Unmittelbar, kurzfristig, mittelfristig und langfristig.» Putin wolle den Westen auf die Probe stellen, unterschätze aber die Konsequenzen.

Biden sagte, er vermute, dass russische Soldaten in die Ukraine eindringen würden. Er glaube aber nicht, dass Putin «einen ausgewachsenen Krieg» wolle. «Es ist eine Sache, wenn es sich um ein geringfügiges Eindringen handelt», sagte Biden auch mit Blick auf eine mögliche Reaktion der Nato. «Aber wenn sie tatsächlich das tun, wozu sie mit den an der Grenze zusammengezogenen Streitkräften in der Lage sind, dann wird das für Russland eine Katastrophe werden.»

Biden erklärte nicht näher, was er als «geringfügiges Eindringen» ("minor incursion") betrachte. Die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats im Weissen Haus, Emily Horne, teilte kurz darauf mit: «Er bezog sich dabei auf den Unterschied zwischen militärischen und nicht-militärischen/paramilitärischen/Cyber-Aktionen der Russen. Solche Aktionen würden in Abstimmung mit den Verbündeten und Partnern in gleicher Weise beantwortet.»

Biden machte erneut deutlich, dass Russlands Forderung nach einer Absage einer weiteren Nato-Osterweiterung für die USA nicht in Frage komme. Zugleich schien der US-Präsident Putin aber entgegenzukommen, als er sagte: «Die Wahrscheinlichkeit, dass die Ukraine in naher Zukunft der Nato beitreten wird, ist nicht sehr gross.» Dafür müsse das Land zuvor weitere Fortschritte bei der Demokratisierung machen.

Biden war im Juni in Genf zu einem ersten persönlichen Gipfeltreffen mit Putin zusammengekommen. Dort wird an diesem Freitag US-Aussenminister Antony Blinken seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow treffen. Blinken ist derzeit auf einer Krisenmission in Europa. In Kiew kündigte er am Mittwoch an, die USA würden die Ukraine trotz russischer Warnungen weiter militärisch unterstützen. An diesem Donnerstag besucht der US-Aussenminister Berlin, um mit den europäischen Verbündeten über die Ukraine-Krise zu beraten.