Atomabkommen Iran versucht zu retten, was noch zu retten ist

AP/tjb

17.5.2019

Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif appelliert an den Westen.
Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif appelliert an den Westen.
Bild: Keystone/EPA/Yuri Kochetkov

Irans Führer geben das Atomabkommen mit dem Westen noch nicht verloren. Zuletzt hat sich die Sicherheitslage in der Region massiv verschlechtert.

Der Iran wirft der internationalen Gemeinschaft im Streit um den Atomvertrag vor, nicht genug zu unternehmen. Bislang habe es vor allem Lippenbekenntnisse gegeben, anstatt das Abkommen zu retten, sagte Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif in China, einem der Unterzeichnerstaaten des Vertrages. Dabei seien die praktischen Schritte völlig klar: «Wirtschaftsbeziehungen mit Iran sollen normalisiert werden. Das ist es, was der Vertrag klar anspricht, sagte Sarif der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zufolge.

USA setzen Druck auf

Die US-Regierung hatte sich vor einem Jahr aus dem Vertrag zurückgezogen, der den Iran am Bau von Kernwaffen hindern soll und im Gegenzug das Ende von Sanktionen vorsieht. Die USA haben seither neue Sanktionen verhängt und setzen die anderen Unterzeichner unter Druck, ebenfalls keine Geschäfte mehr mit Iran zu machen.

Grossbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland wollen jedoch an dem Vertrag festhalten. Vergangene Woche drohte der Iran, Anfang Juli wieder mit der Anreicherung von Uran auf mehr als die im Atomvertrag erlaubten 3,67 Prozent spaltbaren Materials zu beginnen, wenn es kein neues Abkommen gebe.

Säbelrasseln

Die US-Regierung hat einen Flugzeugträger und zusätzliche Bomber in die Region beordert und vergangene Woche erklärt, sie habe neue und dringende Bedrohungen für US-Bürger und amerikanische Interessen durch den Iran und mit Teheran verbündete Kräfte in der Region entdeckt.

Am Wochenende gab es nach Angaben der Vereinigten Arabischen Emirate nahe der für die Handelsschifffahrt wichtigen Strasse von Hormus Sabotageakte gegen vier Öltanker. Die mit dem Iran verbündeten Huthi-Milizen im Jemen erklärten, sie hätten eine wichtige Ölleitung in Saudi-Arabien angegriffen. Eine als regierungsnah geltende saudische Zeitung forderte Militärschläge der USA.

US-Präsident Donald Trump sagte am Donnerstag, er hoffe, dass es nicht zu einem Krieg kommen werde. Am Mittwoch hatte der Präsident getwittert, er rechne damit, dass der Iran verhandeln werde. Der iranische General Rassul Sanaeirad sagte dazu aber, wer Sanktionen verhänge und zugleich verhandeln wolle, benehme sich wie jemand, der von seinem Gegenüber mit vorgehaltener Pistole verlange, er solle sein Freund sein.

Prekäre Sicherheitslage

Pakistan mahnte die USA und Iran zu Besonnenheit. Die jüngsten Vorgänge am Persischen Golf seien verstörend, sagte Aussenministeriumssprecher Mohammed Faisal. Die Entsendung von US-Streitkräften habe die ohnehin schon prekäre Sicherheitslage im Nahen Osten noch verschärft. Pakistan erwarte von allen Seiten Zurückhaltung, weil ein unüberlegter Schritt in einen weitreichenden Konflikt münden könne.

Pakistan ist einer der wichtigsten Verbündeten der USA im Kampf gegen den Terror, unterhält aber auch gute Beziehungen zum Iran und zu dessen Rivalen Saudi-Arabien.

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