China Irans neuer Präsident stellt Bedingungen für Atomverhandlungen

Der neue iranische Präsident Ebrahim Raisi will die Atomverhandlungen nur unter der Bedingung weiterführen, dass diese zu einer Aufhebung der US-Sanktionen führen.

Keystone-SDA

06.08.2021, 15:38

SDA

«Wir werden jede diplomatische Initiative, die zur Aufhebung der Sanktionen führen sollte, begrüssen und unterstützen», schrieb Raisi am Freitag im Kurznachrichtendienst Twitter.

Raisi hatte bei seiner Vereidigung vor dem Parlament am Donnerstag bereits erklärt, dass der Iran an einer Beilegung des Atomstreits mit dem Westen interessiert sei und einer rationalen Diplomatie folgen werde, dies aber im Sinne nationaler Interessen und ohne jeglichen Druck aus dem Ausland.

Seit April laufen in Wien Verhandlungen über eine Rettung des Wiener Atomabkommens von 2015. Die diplomatischen Bemühungen der Vertragsstaaten – China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland – fokussieren sich auf die Rückkehr der USA zu dem Deal. Dazu zählt die Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran. Gleichzeitig soll die Führung in Teheran ihre Auflagen wieder einhalten. Nach der Präsidentenwahl Mitte Juni und dem Regierungswechsel im Iran wurden die Verhandlungen unterbrochen. Sie sollen jetzt mit Raisis neuem Atomteam fortgesetzt werden.

Der ehemaligen US-Präsident Donald Trump hatte den Atompakt im Mai 2018 verlassen und erneut schmerzhafte Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt. Der Iran weitete daraufhin seine nuklearen Aktivitäten entgegen der Vereinbarungen schrittweise aus und schränkte internationale Atominspektionen ein. Zuletzt begann das Land sogar mit der Herstellung von Uran, das knapp unter dem Reinheitsgrad von Atomwaffen-tauglichem Material liegt.