Fünfte Wahl in drei Jahren

Israels Regierung will Weg zu Neuwahlen ebnen

dpa

20.6.2022 - 20:05

Soll bis zur Vereidigung einer neuen Regierung stellvertretend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen: Jair Lapid.
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Israels Wahlberechtigte sollen bald erneut an die Wahlurnen. Das Parlament soll bereits in einigen Tagen aufgelöst werden – es wäre die fünfte Wahl innerhalb von dreieinhalb Jahren.

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20.6.2022 - 20:05

Israels Regierung will das Parlament auflösen und damit den Weg zu Neuwahlen ebnen. Die Koalition will in der nächsten Woche die Knesset über das Vorhaben abstimmen lassen, wie Ministerpräsident Naftali Bennett bei einer Pressekonferenz sagte.

Bis zur Vereidigung einer neuen Regierung soll demnach der aktuelle Aussenminister Jair Lapid stellvertretend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Die Wahl könnte Medien zufolge Ende Oktober stattfinden – es wäre die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren.

Bennetts Regierungsbündnis ist seit einem Jahr im Amt und wackelt schon seit längerem. Im April hatte die Acht-Parteien-Koalition ihre hauchdünne Mehrheit von 61 von 120 Sitzen verloren, weil eine Abgeordnete das Bündnis verlassen hatte. Vor einer Woche erklärte ein weiteres Mitglied von Bennetts ultrarechter Jamina-Partei seinen Austritt aus der Koalition. Die Opposition um Ex-Premiermister Benjamin Netanjahu fordert Bennetts Rücktritt.

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