Italien Italiens Staatspräsident setzt Gespräche nach Conte-Rücktritt fort

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat nach dem Rücktritt von Premier Giuseppe Conte seine Gespräche mit den Parteien des Parlaments fortgesetzt. Am Donnerstag empfing er die Vertreter kleinerer Parteien aus Senat und Abgeordnetenkammer im Quirinalspalast.

«Wir bevorzugen eine eventuelle dritte Regierung unter Conte, weil wir gute Erfahrungen mit ihm gemacht haben», sagte die Präsidentin der Gruppe der Autonomen Provinzen im Senat, Julia Unterberger, nach dem Gespräch.

Auch die Teile der Gruppe der sogenannten Misto (Gemischten) stehen hinter Conte. Die pro-europäische Politikerin Emma Bonino aus der Misto-Gruppe sagte jedoch, man habe Mattarella signalisiert, so nicht weitermachen zu wollen und dass man bereit für Gespräche über einen neuen Präsidenten sei.

Mattarella hatte am Mittwoch die ersten Beratungen mit der Präsidentin des Senats und dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer geführt. Über Inhalte hatten die beiden nicht gesprochen.

Der Staatspräsident muss sich nach Contes Rücktritt darum kümmern, dass Italien eine neue Regierung bekommt. Am Donnerstagnachmittag erwartete er unter anderem noch die Vertreter der Sozialdemokraten und der Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi.

Italia Viva hatte im Streit um die Verwendung von EU-Hilfsgeldern Contes Mitte-Links-Bündnis am 13. Januar verlassen. Die Folge war ein Vertrauensvotum im Parlament, aus dem Conte zwar als Sieger, jedoch auf einer sehr wackeligen Basis hervorging.

Nach dem Rücktritt des parteilosen Anwalts könnte er von Mattarella ein neues Mandat zur Regierungsbildung erhalten, möglicherweise auch mit neuen Bündnispartnern. Es wäre sein drittes Kabinett.

Andere Optionen wären etwa vorgezogene Wahlen, eine Expertenregierung oder ein neues Bündnis unter einem neuen Regierungschef.

SDA