Grossbritannien Johnson in Bedrängnis: Abgeordnete fordern neues Misstrauensvotum

SDA

6.7.2022 - 12:43

Boris Johnson hatte erst vor einem Monat eine Misstrauensabstimmung in seiner Fraktion nur knapp überstanden. Foto: John Sibley/Pool REUTERS/AP/dpa
Boris Johnson hatte erst vor einem Monat eine Misstrauensabstimmung in seiner Fraktion nur knapp überstanden. Foto: John Sibley/Pool REUTERS/AP/dpa
Keystone

Nach dem Rücktritt von zwei wichtigen Ministern und weiterer Regierungsmitglieder werden die Forderungen nach einem neuen Misstrauensvotum gegen den britischen Premier Boris Johnson lauter. Der konservative Politiker hatte erst vor einem Monat eine Misstrauensabstimmung in seiner Fraktion nur knapp überstanden. Den Regeln der Tory-Partei zufolge darf für die Dauer von zwölf Monaten nach der Abstimmung kein neuer Versuch gemacht werden. Johnson selbst lehnt einen Rücktritt Berichten zufolge vehement ab.

6.7.2022 - 12:43

Doch die Regeln könnten geändert werden. Es sei nun «entscheidend», dass das sogenannte 1922-Komitee die Voraussetzungen für eine neue Vertrauensabstimmung schaffe, schrieb der konservative Abgeordnete Chris Skidmore in einem Brief an dessen Vorsitzenden Graham Brady am Mittwoch. Erwartet wird, dass noch vor der Sommerpause eine neue Zusammensetzung des Gremiums gewählt wird. Sollten die Johnson-Gegner die Oberhand gewinnen, stünde einer Regeländerung nichts im Wege.

Der in Tory-Kreisen hervorragend vernetzte Journalist James Forsyth vom konservativen «Spectator»-Magazin zitierte ein einflussreiches Mitglied des Gremiums damit, man wolle sogar schon jetzt Johnson die Pistole auf die Brust setzen. Sollte er nicht freiwillig zurücktreten, werde man den Weg für das Misstrauensvotum freimachen.

Johnson war wegen der Belästigungsaffäre um seinen Parteikollegen Chris Pincher am Dienstag massiv in Bedrängnis geraten. Zuvor war herausgekommen, dass er von Vorwürfen sexueller Belästigung wusste, bevor er ihn in ein wichtiges Fraktionsamt hievte. Das hatte sein Sprecher zuvor mehrmals abgestritten. Johnson entschuldigte sich. Doch es war zu spät. Finanzminister Rishi Sunak und Gesundheitsminister Sajid Javid traten ab, etliche weitere Abgeordnete legten Partei- und Regierungsämtern nieder. Es gilt als wahrscheinlich, dass Johnson ein weiteres Misstrauensvotum nicht überstehen wird.

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