Europa Johnson will sich zu Brexit-Streit äussern: Bricht er Gespräche ab?

Stunde der Wahrheit im Brexit-Streit: Der britische Premier Boris Johnson will am Freitag erklären, ob und wie Grossbritannien weiter mit der Europäischen Union über einen Handelspakt verhandelt.

Nach Beschlüssen des EU-Gipfels vom Donnerstag hatte sich Grossbritanniens Chef-Unterhändler David Frost enttäuscht gezeigt. Die EU will die Verhandlungen hingegen in den kommenden Wochen deutlich intensivieren. Kanzlerin Angela Merkel signalisierte in der Nacht zum Freitag zum Kompromissbereitschaft.

Zum Stand der Gespräche über den Handelspakt sagte die CDU-Politikerin nach dem ersten Gipfeltag, es gebe Licht und Schatten. «An einigen Stellen haben sich die Dinge gut bewegt. An anderen Stellen ist noch viel Arbeit zu leisten.» Insgesamt sei ein Abkommen für beide Seiten sinnvoll. «Notfalls müssen wir auch ohne das leben, aber ich glaube, besser wäre es, wir hätten ein solches Abkommen», sagte Merkel. Ihr belgischer Kollege Alexander De Croo sagte: «Es wäre wahnsinnig, keinen Deal zu haben. Aber es wäre noch wahnsinniger, einen schlechten Deal zu haben.»

EU-GipfelKlare Ansage im Brexit-Streit — London enttäuscht

Die EU und Grossbritannien arbeiten seit Monaten an einem Handelspakt, der nach dem Brexit und der wirtschaftlichen Trennung zum Jahresende Zölle und Handelshemmnisse verhindern soll. Doch ist man in entscheidenden Punkten von einer Lösung weit entfernt – obwohl Johnson der EU eine Frist zur Einigung bis 15. Oktober gesetzt hatte.

Der EU-Gipfel forderte London nun auf, «die nötigen Schritte zu tun, um ein Abkommen möglich zu machen». Kanzlerin Merkel betonte später: «Das schliesst natürlich ein, dass auch wir Kompromisse machen müssen. Jede Seite hat ihre roten Linien.» London hatte zu diesem Zeitpunkt jedoch schon auf den Gipfel-Beschluss reagiert: Unterhändler Frost zeigte sich enttäuscht und kündigte Johnsons Erklärung für Freitag an.