Ukraine-Übersicht Putins Truppen setzen Vormarsch fort +++ Ukrainischer Botschafter in Deutschland abberufen

Viele Tote bei russischem Angriff auf Wohnhaus in der Ostukraine

In der Ukraine halten die Kämpfe unvermindert an, vor allem im Osten des Landes versucht die russische Armee, weiter vorzudringen. Dabei wurden bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebäude in Tschassiw Jar nach ukrainischen Angaben mindestens 15 M

10.07.2022

Putins Truppen rücken in der Ukraine weiter vor. Unterdessen wird der polarisierende ukrainische Botschafter Andrij Melnyk aus Deutschland abberufen. Die Ereignisse des Tages im Überblick.

Nach der Einnahme des Gebiets Luhansk durch Russland hat sich der Schwerpunkt der Kämpfe in der Ukraine mehr als 130 Tage nach Kriegsbeginn deutlich ins benachbarte Donezk verlagert. Bei russischen Raketenangriffen wurden am Wochenende nach ukrainischen Angaben in dem Ort Tschassiw Jar dutzende Menschen in einem eingestürzten Wohnblock verschüttet. Unterdessen steht bei der Vertretung der Ukraine in Deutschland ein Wechsel an: Der polarisierende Botschafter Andrij Melnyk muss seinen Posten in Berlin räumen.

Kämpfe in der Ostukraine gehen weiter

Nach Angaben des ukrainischen Gouverneurs von Luhansk, Serhij Hajdaj, führte Russland Angriffe von der kürzlich eingenommenen Stadt Lyssytschansk in Richtung Westen aus. Bei einer Attacke auf die Stadt Slowjansk töteten russische Truppen nach eigenen Angaben bis zu Hundert gegnerische Soldaten. Zudem seien mehr als Tausend Granaten für US-Haubitzen vom Typ M-777 zerstört worden, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Von unabhängiger Seite lassen sich die Berichte aus den Kampfgebieten kaum überprüfen.

Es ist erklärtes Ziel Moskaus, die Region Donezk komplett zu kontrollieren. Am vergangenen Wochenende hatte Russland bereits die Stadt Lyssytschansk eingenommen, die als letzte ukrainische Bastion im Gebiet Luhansk galt.

Der ukrainische Generalstab in Kiew meldete auch in anderen Teilen des Landes Beschuss, darunter in den Gebieten Charkiw und Tschernihiw. Nach Einschätzung des US-amerikanischen Institute for the Study of the War (ISW) beabsichtigt der Kreml möglicherweise, die Region Charkiw zu annektieren. Ein Hinweis darauf sei, dass die Besatzungsbehörden in der Region rund um die ostukrainische Stadt erklärt hätten, die Gegend sei ein unveräusserlicher Teil Russlands.

Botschafter Melnyk muss Posten räumen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj berief am Samstag den langjährigen Botschafter Melnyk ab, ebenso die ukrainischen Botschafter in Norwegen, Tschechien, Ungarn und Indien. In einer Videobotschaft sprach Selenskyj von einem normalen Vorgang. «Diese Frage der Rotation ist ein üblicher Teil der diplomatischen Praxis», sagte er, ohne einen der fünf Botschafter namentlich zu nennen. Ob Melnyk nach seiner Abberufung für ein anderes hochrangiges Amt in Kiew oder anderswo vorgesehen ist, blieb zunächst offen. Unklar war zunächst auch, wann Melnyk Berlin verlassen wird.

Der 46-Jährige machte sich nicht erst seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine als scharfer Kritiker der Bundesregierung einen Namen. Zuletzt aber geriet er selbst massiv in die Kritik wegen Äusserungen über den ukrainischen Nationalisten und Antisemiten Stepan Bandera.

USA sagen Ukraine weitere humanitäre Hilfe zu

Die US-Regierung sagte der Ukraine weitere humanitäre Unterstützung zu. US-Aussenminister Antony Blinken kündigte an, «dass die Vereinigten Staaten fast 368 Millionen Dollar (361 Millionen Euro) an zusätzlicher humanitärer Hilfe bereitstellen werden, um die vom brutalen Krieg Russlands gegen die Ukraine Betroffenen zu unterstützen». Seit Beginn der russischen Invasion im Februar hätten die USA als wichtigstes Geberland mehr als 1,28 Milliarden Dollar an humanitärer Hilfe für die Ukraine zugesagt. Blinken forderte Russlands Präsidenten Wladimir Putin auf, «die Kriegshandlungen sofort zu beenden».

Kiew denkt über Raketenabwehr nach

Die Ukraine benötigt nach Einschätzung von Verteidigungsminister Olexij Resnikow eine andere Raketenabwehr als das israelische System «Iron Dome» (Eisenkuppel). «Selbst Iron Dome schützt nicht zu 100 Prozent. Iron Dome wurde gegen langsam und niedrig fliegende Raketen gemacht, die von der Sache her in Garagen angefertigt werden. Vor Marschflugkörpern und ballistischen Raketen schützt Iron Dome nicht», sagte Resnikow. Die Ukraine müsse ein System der Luftverteidigung entwickeln oder es von ihren Partnern erhalten.

Bericht: Munitionsnachschub für Gepard-Panzer gesichert

Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge langfristig den Nachschub an Munition für die der Ukraine zugesagten Gepard-Panzer gesichert. Das Kanzleramt habe zusammen mit dem Verteidigungsministerium in Norwegen einen Hersteller gefunden, der weitere Munition für das Flugabwehrsystem herstellen könne, berichtete der «Spiegel» unter Berufung auf Regierungskreise. Eine Bestätigung von Regierungsseite gab es dazu zunächst nicht.

Die Ereignisse des Tages im Überblick

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21.55 Uhr

Wir beenden den Live-Ticker am Sonntag

21.42 Uhr

Abberufener Botschafter Melnyk: Abschied aus Deutschland fällt schwer

Der Abschied aus Deutschland fällt dem abberufenen ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk nach eigenem Bekunden nicht leicht. «Deutschland bleibt in unseren Herzen», sagte Melnyk der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» am Sonntag, «der Abschied fällt uns schwer». «Ich war zweimal in Deutschland auf Posten, ich habe eine sehr enge Beziehung zu diesem Land, die streckenweise auch eine Art Hassliebe war.»

Seine Amtszeit werde formell «vermutlich in wenigen Wochen zu Ende gehen», zitierte die Zeitung ihn. Dann würden er und seine Familie in die Ukraine ausreisen. In seiner Zeit als Botschafter, also etwa seit Beginn des von Russland gesteuerten Krieges in der Ostukraine, habe er «andere Jobangebote abgelehnt», um seine Mission in Deutschland weiterführen zu können.

Die ukrainische Präsidentschaftskanzlei in Kiew hatte Melnyks Abberufung am Wochenende mitgeteilt. Melnyks Kollegen in Norwegen, Tschechien, Ungarn und Indien müssen ihre Posten ebenfalls abgeben. Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem normalen Vorgang. Ob Melnyk nach seiner Entlassung für ein anderes hochrangiges Amt in Kiew oder anderswo vorgesehen ist, blieb zunächst offen. Ebenso blieb offen, wann genau Melnyk Berlin verlassen wird.

Melnyk machte sich nicht erst seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine als scharfer Kritiker der deutschen Bundesregierung einen Namen. Immer wieder prangerte er insbesondere die deutsche Russland-Politik an. In den vergangenen Monaten sparte er auch nicht mit scharfer Kritik an Kanzler Olaf Scholz. Dem SPD-Politiker und seinen Ministern warf er unter anderem vor, zu zögerlich Waffen für den Kampf gegen die russischen Angreifer in die Ukraine zu liefern. Einmal bezeichnete er den Kanzler als «beleidigte Leberwurst».

21.21 Uhr

Noch 24 Menschen in Tschassiw Jar verschüttet

Nach einem russischen Angriff auf Wohnblöcke in der Stadt Tschassiw Jar waren am Abend waren nach Angaben des Gouverneurs von Donezk, Pawlo Kyrylenko, noch schätzungsweise 24 Menschen verschüttet, darunter ein neunjähriges Kind.

Dutzende Einsatzkräfte bemühten sich am Sonntag bei Regenwetter um die Bergung von Verschütteten. Nach Angaben des Rettungsdienstes wurden bis zum Abend sechs Menschen geborgen, zu drei weiteren konnte demnach Kontakt hergestellt werden. Beim Räumen der Trümmer kamen auch Kräne und Bagger zum Einsatz. In den Wohnblöcken lebten vor allem Arbeiter nahe gelegener Fabriken.

20.20 Uhr

Söder fordert von Berlin schnelles Handeln wegen drohender Gas-Krise im Winter

Der Ministerpräsident des deutschen Bundeslands Bayern, Markus Söder, hat die deutsche Bundesregierung zu dringendem Handeln wegen einer drohenden Gas-Krise im Winter aufgefordert. Er mache sich Sorgen, dass die Wirtschaft einen «echten Schlaganfall» erleide, «Millionen von Menschen am Ende verarmen» und wegen fehlendem Gas zum Heizen «tausende von Menschen, vielleicht sogar Millionen von Menschen im Winter in irgendwelchen Hallen untergebracht werden müssen», sagte Söder im ARD-«Sommerinterview». Es drohe «ein wirkliches Chaos, das da im Winter vor uns steht».

Mit Blick auf eine mögliche Gasliefersperre durch Russland über die Pipeline Nord Stream 1 sagte der bayerische Ministerpräsident, diese Gefahr sei von der Bundesregierung offenbar unterschätzt worden. Er verwies darauf, dass Italien jüngst gemeldet habe, dass seine Gasversorgung im Winter bereits sicher sei durch Verträge mit Katar, das auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bereist habe. «Wo bleibt Ersatzgas in Deutschland?».

«Im Moment ist nichts sicher», sagte Söder in dem Interview in der Sendung «Bericht aus Berlin». «Meine Sorge ist einfach, dass der Ernst der Lage noch nicht bei allen angekommen ist», Deutschland drohe «in eine ziemliche Zwickmühle» zu kommen. Er sei «sehr gespannt», wie die Bundesregierung nun auf den drohenden Ausfall von Nord Stream 1 antworte.

Die Hilfe für die Ukraine sei wichtig, er sei auch für mehr Waffenlieferungen, betonte der CSU-Chef. Die Politik könne aber nicht zulassen, dass «Deutschland in die Abstiegsspirale kommt und Millionen von Menschen am Ende verarmen».

Söder plädierte erneut dafür, die Laufzeit der drei letzten verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland über das Jahresende hinaus zu verlängern. Dies scheitere aber bisher an der «Sturheit» der Grünen. Während jetzt Kohlekraftwerke wieder aktiviert würden, bleibe mit der Atomkraft «einer der grössten Bereiche» in der Energieversorgung ausssen vor. Es sei im unverständlich, warum die FDP dies in der Ampel-Koalition angesichts der Lage mitmache.

19.06 Uhr

Ukraine kritisiert Kanada für Sanktionsausnahme bei Gasturbine

Die Ukraine hat gegen die geplante Lieferung der gewarteten russischen Nord-Stream-1-Turbine von Kanada nach Deutschland protestiert. Man sei «zutiefst enttäuscht» über die Entscheidung der kanadischen Regierung, in diesem Fall eine Ausnahme von den gegen Russland verhängten Sanktionen zu machen, hiess es in einer veröffentlichten Erklärung von Aussen- und Energieministerium in Kiew. «Wir fordern die kanadische Regierung auf, diese Entscheidung zu überdenken und die Integrität des Sanktionssystems sicherzustellen.»

Der russische Energiekonzern Gazprom hatte Mitte Juni seine Gaslieferungen nach Deutschland durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 reduziert. Begründet wird das in Moskau mit der fehlenden Turbine, die nach Wartungsarbeiten sanktionsbedingt nicht aus Kanada zurückgeliefert werden kann. Nun will Kanada die Turbine erst nach Deutschland schicken lassen, statt direkt nach Russland.

Russland sei auch ohne die Turbine in der Lage, Gas in vollem Umfang zu liefern, kritisierte die Ukraine, die sich mittlerweile seit viereinhalb Monaten gegen einen russischen Angriffskrieg verteidigt. «Russlands Forderung nach der obligatorischen Rückgabe der Turbine zur Fortsetzung des Gastransports ist Erpressung.» Wenn der Westen nun nachgebe, werde ein «gefährlicher Präzedenzfall» geschaffen, der «Moskaus Gefühl der Straflosigkeit», verstärke, hiess es aus Kiew.

Kanada wiederum hatte argumentiert, ohne die nötige Gasversorgung würde die deutsche Wirtschaft sehr leiden und die Deutschen wären möglicherweise nicht in der Lage, im Winter ihre Wohnungen zu heizen. Man wolle dafür sorgen, dass Europa «Zugang zu zuverlässiger und erschwinglicher Energie» habe, während es sich langsam von russischem Öl und Gas löse.

18.23 Uhr

Siemens will reparierte Turbine für Nord Stream 1 schnellstmöglich installieren

Siemens will die von Kanada freigegebene Turbine für die Gaspipeline Nord Stream 1 so schnell wie möglich in Russland installieren. «Unser Ziel ist es, die Turbine so schnell wie möglich zu ihrem Einsatzort zu transportieren», erklärte ein Unternehmenssprecher. Die kanadische Regierung hatte am Samstag eine zeitlich befristete Sondergenehmigung für die Ausfuhr erteilt, die wegen der Sanktionen gegen Russland infolge des Ukraine-Kriegs erforderlich war.

Die politische Entscheidung Kanadas sei für die Ausfuhrgenehmigung der Turbine «ein notwendiger und wichtiger erster Schritt», erklärte der Siemens-Sprecher. Aktuell arbeiteten die Experten des Unternehmens «mit Hochdruck an allen weiteren formalen Genehmigungen und der Logistik». Dabei handele es sich unter anderem um Vorgänge, die der Export- und Importkontrolle unterliegen.

Russland hatte den Ausfall einer Turbine Mitte Juni als einen Grund für die Drosselung seiner Gaslieferungen über die Nord-Stream-Pipeline angeführt. Die deutsche Bundesregierung zweifelte diese Argumentation an.

Berlin hatte sich in den vergangenen Wochen bei Kanada intensiv um die Freigabe der Turbinen bemüht. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte der kanadischen Regierung vorgeschlagen, die Turbine an Deutschland zu liefern, wenn das die Entscheidung rechtlich einfacher mache.

17.34 Uhr

Schröder will Gesprächsmöglichkeiten mit Putin nicht aufgeben

Der deutsche Altkanzler Gerhard Schröder ist trotz des seit viereinhalb Monaten andauernden Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine nicht bereit, seine Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin abzubrechen. «Ich werde meine Gesprächsmöglichkeiten mit Präsident Putin nicht aufgeben», sagte Schröder im Gespräch mit der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Montagsausgabe). Die deutsche Debatte über die Lieferung von schweren Waffen verfolgt er demnach mit Unverständnis.

«Warum konzentriert man sich auf die Lieferung von Waffen?», sagte Schröder der «FAZ». «Ich glaube nicht an eine militärische Lösung. Der Krieg ist nur durch diplomatische Verhandlungen zu beenden. Das Schicksal der Soldaten und der ukrainischen Zivilbevölkerung ist nur über eine diplomatische Lösung zu erleichtern.»

Schröder war Anfang März nach Moskau gereist und hatte mit Putin über den Ukraine-Krieg gesprochen. Schröder sagte nun der «FAZ»: «Soweit ich ihn in meinem Gespräch verstanden habe, gibt es bei ihm ein Interesse an einer Verhandlungslösung. Wie eine solche Lösung aussieht, kann nur in einer Verhandlung geklärt werden.» Alle Seiten sollten seiner Meinung nach dazu beitragen, «dass es nicht zu einer weiteren Eskalation des Konflikts kommt».

Schröder steht seit Monaten wegen seiner Tätigkeiten für russische Energiekonzerne trotz des Ukraine-Kriegs in der Kritik. Aus der SPD gibt es mehr als ein Dutzend Anträge, den Altkanzler aus der Partei auszuschliessen. Die Hürden hierfür sind aber sehr hoch.

Am Donnerstag beginnt im SPD-Unterbezirk Hannover wegen Schröders enger Kontakte zu russischen Energiefirmen und in den Kreml ein Verfahren gegen den Altkanzler, an dessen Ende der Parteiausschluss stehen könnte. Schröder sieht dem nach eigener Aussage gelassen entgegen.

Über SPD-Chef Lars Klingbeil sagte Schröder der «FAZ» in diesem Zusammenhang: «Das ist enttäuschend. Das meint er wohl dem Amt schuldig zu sein.»

Schröder hatte im Mai entschieden, seinen Posten beim russischen Ölkonzern Rosneft aufzugeben. Kurz darauf erklärte der Altkanzler darüber hinaus, er habe «schon vor längerer Zeit» auf einen ihm angebotenen Aufsichtsratsposten beim Gaskonzern Gazprom verzichtet.

17.01 Uhr

Gemischte Reaktionen auf Abberufung von Botschafter Melnyk durch Kiew

Die Abberufung des ukrainischen Botschafters in Berlin, Andrij Melnyk, hat in Deutschland gemischte Reaktionen hervorgerufen. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sagte, Melnyk habe mit umstrittenen Äusserungen Grenzen teils «deutlich» überschritten. Der aussenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Roderich Kiesewetter, bescheinigte Melnyk hingegen grosse Verdienste.

Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hatte am Samstag ein Dekret unterzeichnet, mit dem er Diplomaten aus Deutschland und einer Reihe weiterer Länder abberief. Es handele sich um eine «simple Rotation, wie es üblich ist», versicherte Selenskyj. Neben Melnyk wurden auch die Botschafter in Tschechien, Norwegen, Ungarn, Indien, Nepal, den Malediven, Sri Lanka und Bangladesch zurück nach Kiew beordert.

Melnyk war seit Dezember 2014 Botschafter in Berlin. Deutschlands Politik hatte er angesichts des russischen Angriffskriegs in seiner Heimat immer wieder scharf kritisiert und der Bundesregierung eine zu zögerliche Haltung insbesondere in der Frage der Waffenlieferungen vorgeworfen.

Zuletzt machte er mit einem Interview von sich reden, in dem er den Nationalistenführer Stepan Bandera als ukrainischen «Freiheitskämpfer» bezeichnete und dessen Verantwortung für Massaker an Juden und Polen im Zweiten Weltkrieg verneinte. Bandera ist eine der umstrittensten Figuren der ukrainischen Geschichte. Vielen Ukrainern gilt er als Nationalheld, der im Zweiten Weltkrieg gegen die sowjetische Herrschaft kämpfte. Historiker werfen ihm jedoch seine Zusammenarbeit mit den Nationalsozialisten vor.

Unter anderem aus Israel und Polen kam scharfe Kritik an Melnyks Äusserungen. Das Aussenministerium in Kiew ging daraufhin auf Distanz: Melnyks Interview-Äusserungen seien «seine eigene» Meinung und «nicht die Position des Aussenministeriums der Ukraine».

Negativ im Gedächtnis blieb auch, als Melnyk den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz als «beleidigte Leberwurst» bezeichnete, weil dieser sich nach der Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zunächst geweigert hatte, nach Kiew zu reisen.

Die Bundesregierung hielt sich zunächst bedeckt. «Gegenüber dem Auswärtigen Amt hat die ukrainische Seite eine Abberufung des Botschafters bisher nicht notifiziert», teilte eine Sprecherin des Ministeriums auf Anfrage mit.

16.18 Uhr

Grossbritannien bildet ukrainische Zivilisten für den Kampf aus

Eine erste Kohorte ukrainischer Soldaten ist zu einer Gefechtsausbildung in Grossbritannien eingetroffen. Viele von ihnen haben bislang keinerlei militärische Erfahrung. In einem ersten Schritt erhalten mehrere Hundert ukrainische Soldaten an verschiedenen Orten in Grossbritannien ein Militärtraining. Nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums sollen im Rahmen des Programms bis zu 10'000 ukrainische Soldaten im Umgang mit Waffen, Erster Hilfe auf dem Schlachtfeld und Patrouillentaktik ausgebildet werden.

Das Programm ist Teil eines umfangreicheren Hilfspakets für die von Russland angegriffene Ukraine, das auch die Lieferung von Panzerabwehrwaffen, Raketensystemen und anderem Gerät im Volumen von 2,3 Milliarden Pfund (rund 2,7 Milliarden Franken) vorsieht. Mithilfe der «Weltklasse-Expertise» der britischen Armee werde London der Ukraine helfen, ihren Widerstand zur Verteidigung ihrer Souveränität zu stärken, sagte Verteidigungsminister Ben Wallace.

Grossbritannien stellt auch persönliche Schutzausrüstung für die Soldaten bereit, darunter Helme, Schutzwesten, Erste-Hilfe-Kästen, Felduniformen und Stiefel. Ziel sei, Zivilisten rasch in effektive Soldaten zu verwandeln, sagte Feldwebel Dan Hayes der «Times of London». Die Menschen hätten als Lastwagenfahrer oder Ladenbesitzer oder in Steinbrüchen gearbeitet. Alle seien Zivilisten, «und wir investieren alles, was wir können, weil wir wissen, dass sie das brauchen werden».

15.29 Uhr

Deutsche Ministerin stellt Moratorium für Strom- und Gassperren in Aussicht

Die deutsche Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke hat im Falle eines weiteren Anstiegs der Energiepreise ein Moratorium für Strom- und Gassperren in Aussicht gestellt. «Es kann passieren, dass die Bundesnetzagentur im absoluten Krisenfall Energieunternehmen erlaubt, gestiegene Preise trotz Preisgarantie an die Verbraucher weiterzugeben», sagte Lemke der «Bild am Sonntag». «Wir brauchen dann für die Verbraucher ein Moratorium für Strom- und Gassperren. Und im Krisenfall müssten wir auch über ein weiteres Hilfspaket entscheiden.»

Es müsse einerseits sichergestellt werden, dass die Versorger die Energieversorgung im Land aufrechterhalten können, sagte die Grünen-Politikerin. «Und andererseits darf niemandem in solch einer Krisensituation der Strom oder das Gas abgestellt werden, weil er mit der Rechnung in Verzug ist.»

Zudem dürften Energieunternehmen Lieferungen an ihre Kunden nur mit dreimonatigem Vorlauf einstellen, sagte Lemke. «Im Moment ist die Gasversorgung gesichert, aber ja: Wir müssen uns auf schwierige Zeiten im Winter einstellen, in denen Verbraucher einen besonderen Schutz benötigen.»

14.44 Uhr

Opposition kritisiert Johnson nach unbegleitetem Treffen mit Oligarchen

Der britische Premierminister Boris Johnson ist wegen eines unbegleiteten Treffens mit dem Oligarchen und ehemaligen KGB-Mitarbeiter Alexander Lebedew zu seiner Zeit als Aussenminister in die Kritik geraten. Die Opposition forderte die Regierung zu einer Untersuchung auf. Johnson hatte das Treffen im April 2018 am Mittwoch erstmals eingeräumt und gesagt, dass keine Regierungsbeamten anwesend gewesen seien.

Das Gespräch fand demnach kurz nach einem Nato-Treffen statt, bei dem die Allianz über den Umgang mit Russland beriet. Vorausgegangen war der Giftanschlag von Salisbury, bei dem der russische Ex-Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter schwer verletzt wurden. London machte umgehend den Kreml für den Angriff verantwortlich.

«Dass dieses Treffen zu diesem Zeitpunkt stattfand, zeugt von einer leichtsinnigen Missachtung nationaler Sicherheitsrisiken», sagte die Labour-Politikerin Yvette Cooper dem Sender Sky News. Sie nannte es «unvorstellbar», dass ein Aussenminister einen Ex-KGB-Agenten treffe, der zudem wegen enger Beziehungen zu Kremlchef Wladimir Putin bekannt sei. Der Vorfall passe aber zu Johnsons Verhalten mit Lügen, Gesetzesverstössen und mutmasslichem Amtsmissbrauch.

Johnson und seine Konservative Partei stehen bereits seit längerem wegen enger Kontakte zur Familie Lebedew sowie weiteren vermögenden russischen Staatsbürgern, von denen viele Grossspender der Tories sind, in der Kritik. Lebedews Sohn Jewgeni, der die Zeitung «London Evening Standard» besitzt und Anteile an der Zeitung «Independent» hält, wurde auf Vorschlag Johnsons 2020 zum Mitglied des britischen Oberhauses ernannt. Im House of Lords trägt er den Titel «Baron von Hampton im London Borough Richmond upon Thames und Sibirien in der Russischen Föderation». Die Ernennung wird derzeit von einem Parlamentsausschuss überprüft.

14.35 Uhr

Deutschland sichert sich offenbar Munitionsnachschub für Gepard-Panzer

Die deutsche Bundesregierung hat offenbar ein Problem bei den Waffenlieferungen für die Ukraine beseitigt: Nach wochenlangen Bemühungen habe das Kanzleramt zusammen mit dem Wehrressort in Norwegen einen Hersteller gefunden, der weitere Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard produzieren könne, berichtete der «Spiegel» am Wochenende. Die Munitionsversorgung für den Gepard galt bisher als Problem, da nur knapp 60'000 Schuss der speziellen 35-Millimeter-Geschosse für das System vorhanden waren.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte sich auf Anfrage nicht konkret zu dem Bericht äussern. Er bekräftigte lediglich, dass sich die Bundesregierung «kontinuierlich um eine nachhaltige Unterstützung der Ukraine» bemühe.

Die Bundesregierung hatte Ende April grünes Licht für die Lieferung der von der Bundeswehr nicht mehr benutzten Gepard-Panzer gegeben. Sie stammen aus Beständen des Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW). Angesichts einer möglichen Feuerfolge von 1000 Schuss pro Minute waren die zunächst verfügbaren 60'000 Schuss von Experten als zu gering kritisiert worden.

Nun könnte die Produktion von neuer Munition schnell beginnen, berichtete der «Spiegel». Die Munition des norwegischen Herstellers solle bereits kommende Woche auf dem Bundeswehr-Schiessplatz in Putlos getestet werden, hiess es unter Berufung auf Regierungskreise.

Deutschland wolle noch im Juli mit der Lieferung von insgesamt 30 Gepard-Flugabwehrpanzern aus Industriebeständen beginnen, berichtete der «Spiegel» weiter. Sie sollen in der Ukraine zum Schutz von Städten und anderer sogenannter kritischer Infrastruktur eingesetzt werden.

Der ursprüngliche Zeitplan des Ministeriums sah die Lieferung der ersten 15 Gepard-Panzer bis Mitte Juli vor. Der Rest sollte bis Ende August geliefert werden.

«Während einige nur rummosern und die Lieferung des Gepard wegen Herausforderungen bei der Munition schlechtgeredet haben, hat die Bundesregierung das Problem tatkräftig gelöst», sagte die Grünen-Sicherheitspolitikerin Agnieszka Brugger dem «Spiegel». In diesem Sinne müsse es angesichts der sehr hohen Verluste der Ukraine weitergehen. Brugger zeigte sich sicher, dass hinter den Kulissen weiter an Lieferungen gearbeitet werde.

14.22 Uhr

Website der «Welt» in Russland blockiert

Die russischen Behörden haben die Website der deutschen Tageszeitung «Welt» in Russland blockiert. Wie russische Nachrichtenagenturen berichteten, befindet sich die Seite der «Welt» nun auf der immer länger werdenden Liste der zu bannenden Medien der russischen Medienaufsicht Roskomnadsor. Dies sei auf Ersuchen der Staatsanwaltschaft erfolgt.

Die «Welt» hatte mit Beginn der russischen Offensive in der Ukraine damit begonnen, in Russland Inhalte auf Russisch zu verbreiten. Der grösste Teil unabhängiger Informationen wird in Russland unterdrückt.

Die Zeitung hatte zeitweise auch die russische Journalistin Marina Owsjannikowa beschäftigt, die mit einer Protestaktion gegen den Krieg vor laufenden Kameras im russischen Fernsehen bekannt geworden war.

13.27 Uhr

15 Tote aus Trümmern von beschossenem Haus geborgen

Bislang sind 15 Menschen tot aus den Trümmern des fünfgeschossigen Hauses gezogen worden, das offenbar von russischen Raketen im Ort Tschassiw Jar getroffen wurde. Das teilte die Leitung des Rettungsdienstes auf Facebook mit. Fünf weitere Menschen konnten die Retter lebend bergen. Es sei auch gelungen, mit drei weiteren Verschütteten Kontakt aufzunehmen. Die Rettungsarbeiten würden fortgesetzt.

13.10 Uhr

Moskau: 100 ukrainische Soldaten in Slowjansk getötet

Bei einem Angriff auf die ostukrainische Stadt Slowjansk haben russische Truppen nach eigenen Angaben bis zu Hundert gegnerische Soldaten getötet. Bei dem Raketenbeschuss einer Keramikfabrik, die einer ukrainischen Artillereinheit als temporärer Standort und Munitionsdepot gedient habe, seien zudem mehr als Tausend Granaten für US-Haubitzen zerstört worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Sonntag mit. Demnach wurden ausserdem 700 Granaten für den Mehrfachraketenwerfer Grad zerstört. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden.

Bei Luftkämpfen im Osten der Ukraine hätten russische Jagdflugzeuge vom Typ Su-35 zwei ukrainische Kampfjets vom Typ Su-25 und ein weiteres Kampfflugzeug vom Typ Mig-29 abgeschossen, hiess es in dem Bericht weiter. Das russische Verteidigungsministerium behauptet, seit Kriegsbeginn 242 ukrainische Flugzeuge und 137 Hubschrauber abgeschossen zu haben. Medienberichten zufolge hatte die Ukraine vor dem Krieg allerdings nur rund 100 Flugzeuge und 90 Hubschrauber in ihrem Bestand.

12.54 Uhr 

Russland greift offenbar ukrainische Hangars an

Russische Streitkräfte sollen nahe der Stadt Kostantinowka in der Region Donezk zwei Hangars der ukrainischen Armee angegriffen. Das berichtete das Nachrichtenmagazin «Spiegel» unter Verweis auf eine Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums. In den Hangars sollen sich demnach Haubitzen des Typs M777 befunden haben, die von den USA geliefert wurden. Bereits gestern meldete Moskau die Zerstörung dieser Haubitzen. 

12.25 Uhr 

Berlin begrüsst Freigabe von Gasturbine

Die deutsche Regierung zeigt sich erfreut über die  Ausfuhrgenehmigung Kanadas für reparierte Turbinen für die Gaspipeline Nord Stream 1: «Wir begrüssen die Entscheidung unserer kanadischen Freunde und Verbündeten», teilte ein Sprecher der Regierung am Sonntag mit. Das Bundeswirtschaftsministerium würdigte einen «guten und konstruktiven Austausch mit der kanadischen Regierung».

Die kanadische Regierung hatte am Samstag eine zeitlich befristete Sondergenehmigung für die Ausfuhr erteilt, die wegen der Sanktionen gegen Russland infolge des Ukraine-Kriegs erforderlich war. Die reparierten Turbinen können demnach an Deutschland geliefert werden.

11.53 Uhr

Gouverneur: Haben Kontakt zu Verschütteten nach Raketenangriff

Nach einem angeblichen Raketenangriff auf ein Wohnhaus in Tschassiw Jar in der Region Donezk befinden sich noch «mindestens drei Dutzend Menschen in der Ruine». Das teilte der Gouverneur für die das Gebiet Donezk Pawlo Kyrylenko bei Telegram mit. Es seien demnach in dem Wohnblock zwei Eingänge komplett zerstört worden. Man habe inzwischen mit zwei Menschen in den Trümmern Kontakt aufnehmen können. Die Rettungsarbeiten würden fortgesetzt, sagte Kyrylenko.

10.26 Uhr 

Tote und Vermisste in Trümmern von beschossenem Haus

Bei russischen Raketenangriffen sind nach ukrainischen Angaben in dem Ort Tschassiw Jar im Gebiet Donezk womöglich mehr als 30 Menschen in einem eingestürzten Wohnblock verschüttet worden. Das fünfgeschossige Haus sei am Vorabend mit russischen Raketen vom Typ Uragan beschossen worden, teilte der Gouverneur des Gebiets Donezk, Pawlo Kyrylenko, am Sonntag in seinem Blog im Nachrichtenkanal Telegram mit. Es seien bereits sechs Tote und fünf Verletzte aus den Trümmern gezogen worden.

«Es sind mindestens drei Dutzend Menschen in der Ruine», sagte Kyrylenko. In dem Wohnblock seien zwei Eingänge komplett zerstört worden. Der Gouverneur veröffentlichte zahlreiche Fotos. Es sei auch gelungen, mit zwei Menschen in den Trümmern Kontakt aufzunehmen. Die Rettungsarbeiten würden fortgesetzt, sagte er.

Die Angaben waren von unabhängiger Seite nicht überprüfbar. Allerdings hatte das russische Verteidigungsministerium am Samstag selbst über den Beschuss von Tschassiw Jar berichtet. Russland behauptet immer wieder, keine zivilen Objekte zu beschiessen.

10.22 Uhr

Erst ein Bruchteil der Schweizer Spenden ist angekommen

Schweizer Hilfswerke haben trotz Rekordspendensummen für die Ukraine erst ein Achtel der gesammelten Gelder in dem vom russischen Angriffskrieg zerstörten Land investieren können. Dies zeigt eine Umfrage der «SonntagsZeitung» bei mehreren Hilfswerken. Die Glückskette, das Schweizerische Rote Kreuz, Caritas und Helvetas haben zusammengezählt rund 185 Millionen Franken gesammelt, aber erst 23 Millionen davon wurden bisher direkt in der Ukraine ausgegeben.

Dazu kommen 7 Millionen Franken, die für die Hilfe in Nachbarländern und Flüchtlinge in der Schweiz verwendet wurden. Bei der Glückskette hiess es, dass nebst den Sicherheitsrisiken auch die Kapazitäten der Partnerorganisationen in der Ukraine eine Herausforderung darstellten. Es sei schwierig, ausreichend qualifiziertes Personal zu rekrutieren, «da viele Menschen geflohen sind». Das Rote Kreuz plant laut eigenen Angaben mit einem Engagement in der Ukraine bis mindestens 2025.

9.45 Uhr 

Kämpfe bei Charkiw dauern an

Nordwestlich von Charkiw werden weitere Kämpfe gemeldet. Wie das Institute for the Study of War in den USA mitteilte, würden russischen Einheiten angreifen – auch um die Vorbereitungen für eine ukrainische Gegenoffensive zu behindern.

Das Gebiet zwischen der russisch-ukrainischen Grenze und der Sradr Charkiw war bereits von Russland erobert worden. Zuletzt soll es aber Geländegewinne für die ukrainische Arme gegeben haben. Durch das Gebiet verlaufen mehrere russische Nachschubrouten für die Truppen im Donbass.

#Russian-backed occupation authorities in #Kharkiv Oblast stated that Kharkiv Oblast is an “inalienable part of Russian land,” indicating that the #Kremlin likely intends to annex part or all of Kharkiv Oblast.

Read the latest: https://t.co/n1sUSqhDdt pic.twitter.com/bU1CvHEFDs

— ISW (@TheStudyofWar) July 9, 2022

Bei einem russischen Raketenangriff sind im Zentrum der zweitgrössten ukrainischen Stadt am Samstag nach Behördenangaben sechs Menschen verletzt worden. Unter ihnen sei ein zwölfjähriges Mädchen. Bei dem Angriff sei vermutlich eine ballistische Rakete vom Typ Iskander zum Einsatz gekommen, erklärte das Büro der Regionalstaatsanwaltschaft. Eine der Raketen habe ein zweigeschossiges Gebäude getroffen und zerstört. Nachbarhäuser seien beschädigt worden.

Charkiw ist seit Kriegsbeginn Ziel von Angriffen gewesen, auch in der vergangenen Woche wurde die Stadt mehrfach getroffen.

6.33 Uhr 

Kanada will gewartete russische Gasturbine nach Deutschland schicken

Die kanadische Regierung will die Lieferung der gewarteten russischen Nordstream-1-Turbine nach Deutschland ermöglichen. Dazu werde Kanada «eine zeitlich begrenzte und widerrufbare Erlaubnis» an Siemens Canada geben, sagte der für Bodenschätze zuständige Minister Jonathan Wilkinson am Samstag in einer Stellungnahme. Ohne die nötige Gasversorgung würde die deutsche Wirtschaft sehr leiden und die Deutschen wären möglicherweise nicht in der Lage, im Winter ihre Wohnungen zu heizen. Man wolle dafür sorgen, dass Europa «Zugang zu zuverlässiger und erschwinglicher Energie» habe, während es sich langsam von russischem Öl und Gas löse.

Der russische Energiekonzern Gazprom hatte Mitte Juni seine Gaslieferungen nach Deutschland durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 reduziert und auf Verzögerungen bei der Reparatur von Gasverdichtern verwiesen. Der Energietechnikkonzern Siemens Energy hatte daraufhin mitgeteilt, dass eine in Kanada überholte Gasturbine aufgrund der Russland-Sanktionen derzeit nicht aus Montréal zurückgeliefert werden könne. Nun will Kanada die Turbine erst nach Deutschland schicken lassen, statt direkt nach Russland.

Please see below for my statement. pic.twitter.com/YbZsn8dWmd

— Jonathan Wilkinson 🇨🇦 (@JonathanWNV) July 10, 2022

Die Ausnahme von den Sanktionen begründete Wilkinson damit, dass der russische Präsident Wladimir Putin versuche, die Alliierten gegen Russlands Angriffskrieg in der Ukraine mit seiner Energiepolitik zu spalten. «Das können wir nicht zulassen», sagte Wilkinson. Kanada stehe an der Seite der Ukraine und werde weiterhin Sanktionen gegen Moskau verhängen und mit europäischen Staats- und Regierungschefs zusammenarbeiten, um die Abhängigkeit von russischen Gasimporten schnellstmöglich zu beenden und die Energiemärkte zu stabilisieren.

5.07 Uhr

Nord Stream 1 wird Montag für Wartung abgeschaltet

Die zuletzt wichtigste Verbindung für russisches Erdgas nach Deutschland wird am Montagmorgen abgeschaltet. Grund sind jährlich wiederkehrende Wartungsarbeiten an der Ostseepipeline Nord Stream 1, die der Betreiber bereits vor längerer Zeit angekündigt hatte. Unter anderem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat akute Bedenken geäussert, dass Russland den Gashahn auch nach Abschluss der Wartung nicht mehr aufdrehen könnte. Wie die Betreibergesellschaft Nord Stream AG mitteilte, sollen die Arbeiten bis zum 21. Juli dauern. In dieser Zeit werde kein Gas nach Deutschland befördert.

Das russische Staatsunternehmen Gazprom hatte im Juni bereits die Liefermenge durch die mehr als 1200 Kilometer lange Pipeline von Russland nach Mecklenburg-Vorpommern deutlich gedrosselt – und das auch mit dem Fehlen einer Turbine begründet. Derzeit wird die Leitung laut Bundesnetzagentur nur zu etwa 40 Prozent ausgelastet.

Auch russische Gaslieferungen über andere Leitungen nach Deutschland waren zuletzt zurückgegangen. Gleichzeitig erhalten mehrere europäische Staaten bereits kein Gas mehr aus Russland. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine Ende Februar gilt die Versorgung Europas mit Gas aus Russland als gefährdet.

0.05 Uhr

Sportminister: 100 ukrainische Sportler im Krieg getötet

Nach Angaben des ukrainischen Sportministers Wadym Gutzeit sind seit Kriegsbeginn 100 ukrainische Athleten und Trainer entweder auf dem Schlachtfeld oder durch russischen Beschuss getötet worden. 22 seien von russischen Truppen gefangen genommen worden. Mehr als 3000 Athleten trügen derzeit Uniform, erklärte Gutzeit am Samstag auf Facebook.

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