Medizinprodukte Kein Export in EU von in Schweiz zertifizierten Medtech-Produkten

Für die EU-Kommission ist der Import von in der Schweiz zertifizierten Medtech-Produkten nach Deutschland nicht regelkonform. Das sagte ein Sprecher am Freitag in Brüssel.

Hintergrund ist eine am Dienstag publizierte Mitteilung des Schweizer Medizintechnikverbands Swiss Medtech, Deutschland werde trotz Nicht-Aktualisierung des Abkommens über technische Handelshemmnisse (MRA) während einer Übergangsfrist den Import von in der Schweiz zertifizierten Medizinprodukten akzeptieren.

Die EU-Kommission gab nun bekannt, sie habe sich bei den deutschen Behörden darüber informiert. Dabei handle es sich aber lediglich um den Entwurf eines Briefes einer Arbeitsgruppe der Bundesländer. «Unseren Informationen zufolge ist es kein bindender Brief», sagte der Chef-Sprecher der EU-Kommission weiter. Konkret gehe es darin um eine Interpretation der aktuell gültigen Regeln.

Diese Interpretation entspreche aber nicht der Position der EU-Kommission, die klar sei. Wegen der Nicht-Aktualisierung des MRA seien seit dem 26. Mai 2021 nur noch Medtech-Produkte aus der Schweiz zugelassen, die in einem EU-Land zertifiziert seien, machte der Sprecher deutlich.

Man bleibe wegen dieser Angelegenheit weiter mit den deutschen Behörden in Kontakt, «um eine gemeinsame Interpretation der EU-Regeln» zu gewährleisten.

Auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA schreibt Swiss Medtech, der Verband habe seine am Dienstag publizierten Informationen für das Inverkehrbringen von in der Schweiz zertifizierten Medizinprodukten in Deutschland «auf eine gemeinsame Feststellung der dafür zuständigen obersten Landesgesundheitsbehörden in Deutschland» gestützt. Mehr wollte der Verband dazu nicht sagen.