Ukraine Keine Visumerleichterung mehr für russische Staatsangehörige

Russinnen und Russen erhalten ab Montag keine erleichterten Visa für die Schweiz mehr. Der Bundesrat hat das Visumerleichterungsabkommen mit Russland am Freitag vollständig suspendiert. Damit tritt wieder das ordentliche Verfahren in Kraft.

Die Massnahme erliess die Landesregierung als Folge des gleichen Entscheids der Europäischen Union, wie sie mitteilte. Die Schweiz trägt damit zu einer europaweit einheitlichen Visapolitik bei. Wegen des Angriffskriegs in der Ukraine suspendierte die EU vor Wochenfrist Visumerleichterungsabkommen mit Russland vollständig.

Bereits im Frühling hatte die Schweiz die Visaerleichterungen für gewisse Personengruppen wie russische Geschäftsleute und die Visabefreiung für russische Diplomatinnen und Diplomaten aufgehoben. Auch damals folgte der Bundesrat einem Entscheid der EU.

Wie der Bundesrat mitteilte, liegt eine gemeinsame und harmonisierte europäische Visapolitik angesichts des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine im Interesse der Schweiz. Andernfalls könnten Ausweichmanöver zu einem erheblichen Anstieg der Visumanträge russischer Staatsangehöriger bei Schweizer Vertretungen führen.

Die Suspendierung des Abkommens bedeutet keinen allgemeinen Visastopp für Russinnen und Russen. Nach Angaben der Bundesrats richtet sich das Verfahren für ein Visum ab dem 19. September wieder nach den ordentlichen Regeln.

Die Schweiz und die Russische Föderation hatten das Abkommen für eine erleichterte Visaerteilung 2009 geschlossen. Es vereinfachte das Visumverfahren für bestimmte Personengruppen und Reisen. Zudem reduzierten sich Gebühren oder wurden aufgehoben.