FlüchtlingeKontrollen an Schweizer Grenze laut Faeser nur Übergangslösung
bs, sda
19.10.2023 - 13:23
Für die deutsche Innenministerin Nancy Faeser sind die Grenzkontrollen zur Schweiz nur eine Übergangslösung. Das sagte sie âm Donnerstag in Luxemburg am Rande des Treffens der EU-Innenministerinnen und -minister.
Keystone
Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser hat am Rande des Treffens der EU-Innenministerinnen und -minister in Luxemburg die eingeführten Grenzkontrollen zur Schweiz verteidigt. Laut der Innenministerin handelt es sich lediglich um eine Übergangslösung.
19.10.2023 - 13:23
SDA
Bei den Kontrollen gehe es in erster Linie um die Bekämpfung der Schleuserkriminalität, sagte sie am Donnerstag auf Frage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Denn nahezu jeder vierte Asylbewerber komme mit Hilfe von Schleusern nach Deutschland.
Eine Verbesserung der Situation erhofft sich Faeser vom gemeinsamen EU-Asyl- und Migrationspaket und weitere Massnahmen, unter anderem dem verstärkten Aussengrenzschutz, die alle noch nicht in Kraft sind. Es dauere halt, aber «das ist die einzig mögliche Lösung», so die Ministerin.
Seien die Massnahmen dereinst umgesetzt, dann könne man auch wieder mit offenen Grenzen arbeiten. «Das ist unser aller Ziel. Das haben wir auch nicht aus den Augen verloren», betonte Faeser. Denn im so genannten Schengen-Raum, zu dem auch die Schweiz gehört, gibt es eigentlich keine systematischen Grenzkontrollen mehr.
Zu den Kontrollen an den Grenzen zur Schweiz meinte sie, diese seien nur «partiell und lageangepasst». Es sei ihr zudem wichtig, dass weder der grenzüberschreitende Handel noch der normale Grenzverkehr möglichst nicht beeinträchtigt werde. «Wir haben Übung mit Österreich darin. Das funktioniert sehr gut, und das wird auch mit der Schweiz hervorragend funktionieren.» Zwischen Österreich und Deutschland gibt es schon seit mehreren Jahren Grenzkontrollen.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
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Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
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Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.