SüdafrikaKorruptionsverfahren gegen Südafrikas Ex-Präsident verschoben
SDA
10.8.2021 - 16:52
Das Korruptionsverfahren gegen den inhaftierten ehemaligen südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma verschiebt sich erneut.
Keystone-SDA
10.08.2021, 16:52
SDA
Das Oberlandesgericht der Stadt Pietermaritzburg setzte den neuen Termin am Dienstag auf den 9. September fest, da Zumas Gesundheitszustand aktuell in einem Gefängnishospital untersucht wird. Das Gericht erwägt zudem durch einen von ihm zu benennenden Mediziner zu untersuchen, ob der 79-Jährige fit für einen Prozess ist.
Bei der ersten Verschiebung des Termins hatten Zumas Anwälte zunächst erfolgreich ein geplantes Online-Verfahren kritisiert, da direkte Absprachen mit ihrem Mandanten unmöglich und seine Rechte somit kompromittiert seien. Daraufhin hatte das Gericht eine Verschiebung des Prozesses bis zu diesem Dienstag angesetzt.
Zuma werden in dem Verfahren Korruption, Geldwäsche sowie Betrug im Zusammenhang mit einem milliardenschweren Rüstungsgeschäft vorgeworfen. Er bestreitet das und hatte vergeblich eine Einstellung des Verfahrens zu erreichen versucht. Ihm drohen bis zu 25 Jahre Haft. Wegen Korruptionsvorwürfen während seiner Amtszeit (2009-2018) muss er sich auch vor einer Untersuchungskommission verantworten und war mehreren Vorladungen nicht gefolgt. Deshalb musste er gerade eine 15-monatige Haftstrafe wegen Missachtung der Justiz antreten.
Proteste seiner Anhänger gegen die Inhaftierung hatten sich schnell zu grossflächigen Ausschreitungen mit offiziell mindestens 337 Toten im industriellen Herzen des Landes rund um Johannesburg sowie Zumas Heimatprovinz KwaZulu-Natal ausgeweitet. Nach der Mobilisierung von 25 000 Soldaten hat sich die Sicherheitslage nun stabilisiert.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam