RusslandKremlchef Putin kritisiert Nawalnys Film und Proteste in Russland
SDA
25.1.2021 - 16:48
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die in einem Video seines Gegners Alexej Nawalny verbreiteten Vorwürfe zurückgewiesen, er besitze einen riesigen Privatpalast am Schwarzen Meer.
«Nichts von dem, was dort als mein Eigentum gezeigt wird, gehört mir oder meinen engsten Verwandten – und gehörte auch nie. Niemals», sagte Putin am Montag bei einem Online-Gespräch mit Studenten. Ein junger Mann hatte dem Präsidenten eine Frage zu dem nach wenigen Tagen schon fast 87 Millionen Mal bei Youtube aufgerufenen Video mit dem Titel «Ein Palast für Putin» gestellt. Zuvor hatte bereits Putins Sprecher den Film als «Unsinn» bezeichnet.
Der Kremlchef sagte, dass er sich den fast zweistündigen Streifen aus Zeitmangel nicht angesehen habe. Allerdings hätten ihm Mitarbeiter Auszüge der «Kompilation» vorgelegt.
Der Film und die Inhaftierung Nawalnys waren am Samstag Auslöser beispielloser Proteste in mehr als 100 Städten mit vielen Verletzten und Tausenden Festnahmen. Putin meinte dazu, dass sich Bürger und Polizei an die Gesetze halten müssten. Die Organisatoren verglich er mit «Terroristen».
In Russland werden schon seit Monaten wegen der Corona-Pandemie keine Demonstrationen mehr erlaubt – Menschenrechtler beklagen deshalb einen Missbrauch der Situation um das Coronavirus, um den Protest zu unterdrücken. Putin warf den Organisatoren vor, Minderjährige zur Teilnahme an den Protesten verleitet zu haben. «So handeln Terroristen, die Frauen und Kinder vorschieben», sagte er.
Nawalnys Team rief für den 31. Januar zu neuen landesweiten Protesten auf – für die Freilassung des Kremlgegners und gegen Putin. Die Politologin Tatjana Stanowaja meinte, dass Putin mit seinem Kommentar zu Nawalnys Film anerkenne, dass der «Volkszorn» gerechtfertigt sei. Allerdings stelle sich die Frage, ob die Menschen Putin glaubten. Ohne Antwort dazu, wem der Palast gehört, sei das «lächerlich».
Das Grundstück mit dem Palast am Schwarzen Meer ist dem Film zufolge fast 40 Mal so gross wie Monaco und soll bereits mehr als 100 Milliarden Rubel (1,18 Milliarden Franken) verschlungen haben. Nach Darstellung Nawalnys sind die Besitzverhältnisse verschleiert worden. Finanziert worden sein soll alles aus Schmiergeldern, die Oligarchen und Putins enge Vertraute in den Staatskonzernen gezahlt hätten. In dem Video werden erstmals Drohnenaufnahmen, Augenzeugen und Dokumente gezeigt.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam