PolitikKroatien: Bürgerlicher Plenkovic strebt Koalition mit Ultra-Rechten an
SDA
9.5.2024 - 16:18
ARCHIV - Kroatiens Ministerpräsident Andrej Plenkovic nach dem Sieg seiner HDZ bei den Parlamentswahlen am 18. April. Foto: Darko Vojinovic/AP/dpa
Keystone
Drei Wochen nach den Parlamentswahlen in Kroatien steuert Ministerpräsident Andrej Plenkovic auf die Bildung einer Koalition mit der ultra-rechten Heimatbewegung zu. «Bereits heute liegen uns 76 Unterschriften (von gewählten Abgeordneten) für die Bildung einer neuen, stabilen Regierung (...) vor», sagte Plenkovic auf einer Veranstaltung seiner konservativen Regierungspartei HDZ am Donnerstag in Zagreb, wie die HDZ auf der Plattform X mitteilte.
9.5.2024 - 16:18
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Das Zagreber Parlament hat 150 Abgeordnete, 76 ist die Mindestzahl für eine Regierungsmehrheit. Die HDZ errang bei der Wahl am 18. April 61 Mandate, die Heimatbewegung 14. Allerdings wollen zwei Abgeordnete, die auf der Liste der ultra-rechten Partei gewählt wurden, keine HDZ-geführte Regierung des EU-Landes unterstützen. Plenkovic liess am Donnerstag noch offen, woher er die restlichen drei Stimmen nehmen will. Traditionsgemäss finden sich aber im kroatischen Parlament immer wieder Abgeordnete aus kleineren Parteien oder aus den Vertretungen der ethnischen Minderheiten, die eine Regierungsmehrheit unterstützen.
Die Heimatbewegung fiel in der Vergangenheit durch eine antiserbische, illiberale und geschichtsrevisionistische Rhetorik auf. Ihre Hochburgen liegen in der Landschaft Ost-Slawonien, die an Serbien grenzt und die durch den serbischen Angriffskrieg von 1991 bis 1995 schwer in Mitleidenschaft gezogen wurde. Heute sind nur mehr noch vier Prozent der Bürger Kroatiens ethnische Serben.
Nach Darstellung von Plenkovic sind die Koalitionsverhandlungen mit der Heimatbewegung weit vorangeschritten. So habe man sich darauf geeinigt, dass der kleine Koalitionspartner drei Ministerien erhalten soll, darunter ein neu zu schaffendes Ressort für Bevölkerungspolitik. Kroatien leidet wie andere Länder der Region unter einer starken Abwanderung vor allem jüngerer Bürger und einer niedrigen Geburtenrate.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.