Landsgemeinde AILandammann erinnert an Landsgemeinde an frühere Verfassungsreformen
masn, sda
28.4.2024 - 12:56
Der Innerrhoder Landammann Roland Inauen erinnerte an seiner Eröffnungsrede zur diesjährigen Landsgemeinde an frühere Verfassungsreformen.
Keystone
Der Innerrhoder Landammann hat am Sonntag in Appenzell die Landsgemeinde mit einem Rückblick auf frühere Verfassungsreformen eröffnet. Diese seien auch schon zurückgewiesen worden. Der heutigen Abstimmung über die Verfassung blicke er optimistisch entgegen.
Keystone-SDA, masn, sda
28.04.2024, 12:56
SDA
Die Ausgangslage für die heute zur Abstimmung stehende totalrevidierte Katonsverfassung sei eine andere als an den Landsgemeinden 1869 und 1871, sagte der Innerrhoder Landammann (Regierungspräsident) Roland Inauen während seiner Eröffnungsrede. Bei diesen beiden Landsgemeinden sei der Entwurf einer neuen Verfassung jeweils abgelehnt worden, weil diverse inhaltliche Änderungen vorgesehen waren.
Bei der aktuell total revidierten Verfassung seien hauptsächlich «offensichtliche Mängel» beseitigt worden. Grössere inhaltliche Änderungen sollen erst im Nachgang mit Teilrevisionen diskutiert werden. «Diese Neuerungen werden – das kann man jetzt schon sagen – ein erhebliches Diskussionspotential haben», so der Landammann weiter.
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Er schreibt in einem X-Beitrag:
«Die Szenen in Belfast letzte Nacht waren schockierend und völlig inakzeptabel (...) Es ist offensichtlich, dass Menschen letzte Nacht aufgrund ihrer Herkunft ins Visier genommen wurden, und das werde ich nicht tolerieren (...) Die Verantwortlichen werden die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen.»
Hintergrund der Ausschreitungen ist ein brutales Video eines Messerangriffs vom Montag, bei dem ein Mann schwer verletzt worden war. Mutmasslicher Täter ist laut Polizei ein 30-jähriger Sudanese. Er wurde wegen versuchten Mordes, Waffenbesitzes und Todesdrohungen angeklagt.
Randalierer zogen teils vermummt durch die Strassen und setzten mehrere Fahrzeuge in Brand. Auch Wohnhäuser wurden angezündet, aus ihnen mussten Bewohner gerettet werden.
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