Europa Lawrow wirft EU-Vertreter Borrell Änderung der Spielregeln vor

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow hat dem EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell mit Blick auf den Ukraine-Konflikt einen aggressiven Kurswechsel vorgeworfen.

Mit seinen Äusserungen, nach denen der Krieg in der Ukraine auf dem Schlachtfeld und nicht durch Sanktionen entschieden werde, ändere Borrell die «Spielregeln», sagte Lawrow am Montag im Interview des russischen Staatsfernsehens Rossija 24. Zuvor sei die EU in ihrer Geschichte nämlich nicht als Militärblock in Erscheinung getreten.

Borrell hatte die EU-Staaten nach einem Besuch in der Ukraine dazu aufgefordert, ihre Waffenlieferungen zu verstärken. «Sanktionen sind wichtig. Aber Sanktionen werden das Problem der Schlacht im Donbass nicht lösen.» Es sei klar: «Der Krieg wird in der Schlacht um den Donbass entschieden.»

Lawrow bezeichnete Borrells Äusserungen als aggressiv und «ernsthaften Wendepunkt» in der Politik des Westens unter Führung der USA sowie als Zeichen einer zunehmenden Bösartigkeit. Der Westen habe aus der Ukraine einen «Brückenkopf zur endgültigen Niederschlagung Russlands und zur Unterwerfung Russlands unter das vom Westen aufgebaute globale System gemacht», meinte der 72-Jährige.

Zudem reagierte Lawrow auf Äusserungen von Deutschlands Präsident Frank-Walter Steinmeier in Finnland, der dort gefordert hatte, die russischen Verantwortlichen für die mutmasslichen Kriegsverbrechen in der Ukraine vor ein internationales Gericht zu stellen. Der russische Chefdiplomat meinte nun, Steinmeier müsse das mit seinem Gewissen abmachen.

Er gehe davon aus, dass Deutschland letztlich erkennen werde, wer Kriegsverbrechen begangen habe: «und das wird nicht anhand von Fakes wie in Butscha oder Kramatorsk festgestellt».

Die Ukraine wirft dem russischen Militär vor, in Butscha – einem Vorort der Hauptstadt Kiew – Hunderte Zivilisten getötet zu haben. Belege dafür gibt es auch von Augenzeugen und Satellitenaufnahmen.

In Kramatorsk in der Ostukraine wurden nach Behördenangaben am Freitag Dutzende Menschen auf einem Bahnhof durch einen Raketeneinschlag getötet. Russland weist auch eine Beteiligung an diesen Verbrechen zurück.