Leyen: Bedaure Gedankenspiel um irische Grenze

SDA

10.2.2021 - 10:56

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht während einer Debatte über das einheitliche Vorgehen der EU bei Corona-Impfungen im Europäischen Parlament. Foto: Johanna Geron/Pool Reuters/AP/dpa
Keystone

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat die Gedankenspiele um Impfstoff-Exportkontrollen in Irland nochmals bedauert und sich ausdrücklich zum Friedensprozess in Nordirland bekannt.

«Ich kann Ihnen versichern, dass meine Kommission alles Erdenkliche tun wird, um den Frieden in Nordirland zu schützen, so wie wir es während des gesamten Brexit-Prozesses getan haben», sagte von der Leyen am Mittwoch im Europaparlament.

Die EU-Kommission hatte vor einigen Tagen Exportkontrollen für Corona-Impfstoffe eingeführt und dabei zeitweise erwogen, auch Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland in Kauf zu nehmen. Dabei sollen mühsam ausgehandelte Sonderregeln im Brexit-Vertrag solche Kontrollen an der inneririschen Grenze eigentlich verhindern. Nach scharfem Protest aus Grossbritannien und aus Irland liess die Kommission die Pläne fallen.

«Unterm Strich wurden Fehler im Verfahren vor der Entscheidung gemacht. Das bedaure ich tief. Aber am Ende haben wir es richtig gemacht», sagte von der Leyen.

Kontrollen an der irischen Landgrenze gelten als politisch heikel, weil sie der Friedenslösung für Nordirland von 1998 widersprächen. Vor dem sogenannten Karfreitagsabkommen hatten sich in Nordirland Befürworter der Union mit Grossbritannien und Anhänger einer Vereinigung mit Irland jahrzehntelang einen blutigen Bürgerkrieg geliefert.

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