Von der Leyen verspricht Italien Entlastung

SDA

2.8.2019 - 14:36

Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (l.) beim Treffen mit Italiens Ministerpräsidenten Giuseppe Conte in Rom.
Source: Keystone/EPA

Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Italien Entlastung bei der Aufnahme von Flüchltlingen versprochen. Der Deutschen schwebt ein «neuer Migrationspakt» vor. 

Bei der Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU sei «eine neue Art der Lastenverteilung» notwendig, sagte Ursula von der Leyen bei einem Treffen mit Ministerpräsident Giuseppe Conte am Freitag in Rom. Italien, Spanien und Griechenland seien wegen ihrer geografischen Lage besonders dem Problem ausgesetzt.

«Wir brauchen effektive und gleichzeitig menschliche Verfahren», sagte die deutsche Politikerin. «Wir wissen, dass Migration nicht weggehen wird, es ist ein Erbe der globalisierten Welt.» Solidarität sei aber keine Einbahnstrasse, sie müsse von beiden Seiten kommen. «Wenn wir zusammenarbeiten, werden wir eine Lösung finden.»

Wie der neue Ansatz aussehen soll, sagte von der Leyen nicht. Vor allem EU-Staaten wie Ungarn und Polen lehnen es strikt ab, sich zur Aufnahme von Asylsuchenden verpflichten zu lassen.

Salvini gegen Flüchtlingsretter

Italiens populistische Regierung – insbesondere Innenminister Matteo Salvini – will Schiffe mit geretteten Flüchtlingen nicht anlegen lassen. Deshalb werden diese immer wieder auf dem Meer blockiert. Aktuell auch die deutsche «Alan Kurdi» und die spanische «Open Arms».

Conte betonte derweil, ihm gehe es um Wirtschaftswachstum in der EU und in Italien. Seine Regierung liegt mit der EU seit langem wegen einer haushohen Verschuldung im Dauerstreit.

Von der Leyen hatte bereits Besuche in Paris, Warschau, Zagreb und Madrid absolviert. Sie tritt am 1. November ihr Amt an.

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