Libanon Libanon sucht erneut nach Regierungschef – Chancen für Hariri

In der inzwischen mehr als einjährigen politischen Krise im Libanon hat die erneute Suche nach einem Regierungschef begonnen. Präsident Michel Aoun und die verschiedenen Blöcke im Parlament verhandelten darüber am Donnerstag, wie der Präsidialpalast mitteilte.

Es wurde erwartet, dass die Verhandlungen noch am Donnerstag enden. Der neue Ministerpräsident sollte nach seiner Ernennung durch Aoun mit der Bildung einer neuen Regierung beginnen. Das Amt ist seit etwas vier Wochen unbesetzt.

Beobachter rechnen dem früheren Regierungschef Saad Hariri die besten Chancen auf den Posten aus. Hariri hatte seit Ende 2016 drei Jahre als Ministerpräsident des Libanons gedient. Im Januar hatte er auf öffentlichen Druck nach anhaltenden Massenprotesten seinen Rücktritt eingereicht. Sein Nachfolger Hassan Diab trat im August nach der verheerenden Explosion am Hafen von Beirut zurück. Diabs designierter Nachfolger Mustafa Adib warf Ende September ebenfalls hin – laut eigener Aussage wegen interner Machtkämpfe bei der Regierungsbildung.

Aoun hatte am Mittwoch erklärt, seinen Pflichten gemäss der Verfassung treu zu bleiben. «Ich habe mein Versprechen gegeben», sagte er in einer Fernsehansprache. Laut Verfassung muss der Präsident sich mit den verschiedenen Blöcken im Parlament beraten, ehe er einen neuen Ministerpräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragen kann. Nach einem jahrzehntealten Proporzsystem, das die Macht zwischen den Konfessionen aufteilt, muss der Premier immer ein Sunnit sein.

Das kleine Land am Mittelmeer ächzt derzeit unter seiner schwersten Krise seit Ende des Bürgerkriegs vor 30 Jahren. Der Staat ist extrem verschuldet und wirtschaftlich am Boden. Das libanesische Pfund hat in vergangenen Monaten rund 80 Prozent seines Werts verloren. Die Corona-Pandemie und die Explosion am 4. August haben die Krise noch verschärft. Bei der Katastrophe waren mehr als 190 Menschen getötet und rund 6000 verletzt worden, etwa 300 000 weitere wurden obdachlos.

Die Aussichten auf eine erneute Ernennung Hariris hatten am Mittwoch in Beirut zu Demonstrationen seiner Gegner sowie seiner Unterstützer geführt. Kritiker betrachten ihn als Teil der alten Machtelite, der sie Misswirtschaft und Korruption vorwerfen. Hariri war auch im Amt, als im Oktober 2019 die regierungskritischen Massenproteste begannen.