BerlinLinks- und Rechtspopulisten boykottieren Selenskyj-Rede
SDA
11.6.2024 - 16:06
Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, hält im Deutschen Bundestag eine Rede. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Keystone
Der Grossteil der rechten AfD-Bundestagsfraktion und das linkspopulistische Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sind am Dienstag demonstrativ der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag ferngeblieben.
11.6.2024 - 16:06
SDA
Der AfD-Fraktionsvorstand hatte dies zuvor empfohlen. Lediglich 4 der 77 AfD-Abgeordneten zeigten sich im Plenum bei Selenskyjs Rede. Von den zehn BSW-Abgeordneten war keiner anwesend. Vertreter anderer Parteien kritisierten das scharf.
«Wir lehnen es ab, einen Redner im Tarnanzug anzuhören», teilten die Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla mit. «Die Bundesregierung sollte ihm keine Bühne für Wiederaufbaubettelei geben. Die Bürger zahlen mehr als genug für Militärhilfe, EU-Hilfe und Bürgergeld für Ukrainer.» Die Ukraine brauche einen verhandlungsbereiten Friedenspräsidenten.
Vom BSW hiess es: «Präsident Selenskyj trägt leider aktuell dazu bei, eine hochgefährliche Eskalationsspirale zu befördern und nimmt dabei das Risiko eines atomaren Konflikts mit verheerenden Konsequenzen für ganz Europa in Kauf (...) Daher sollte er im Deutschen Bundestag nicht mit einer Sonderveranstaltung gewürdigt werden (...)».
Von anderen Parteien kam scharfe Kritik. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte der «Rheinischen Post»: «Wahrscheinlich hat der Kreml das Fernbleiben angeordnet. Ich habe selten eine solche Respektlosigkeit erlebt.»
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sagte: «Damit unterstreichen AfD und BSW einmal mehr ihre Verachtung für die Opfer des russischen Angriffskriegs.» Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch kritisierte seine ehemalige Fraktionskollegin Wagenknecht und nannte das Verhalten ein «Unding»: Wie auch immer man zu Selenskyj oder zu Waffenlieferungen stehe, in der Demokratie gehe es darum, zumindest zuzuhören, und nicht darum, Aufmerksamkeit zu erregen, sagte er der dpa.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.