Deutschland Maas und Blinken bekräftigen Bedeutung von Wahlen in Libyen

Kurz vor Beginn der zweiten Libyen-Konferenz in Berlin haben Deutschland und die USA die Bedeutung der für Dezember geplanten Wahlen in dem Bürgerkriegsland bekräftigt.

«Wir wollen, dass Libyen zu nachhaltigem Frieden und Stabilisierung findet», sagte der deutsche Aussenminister Heiko Maas am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Antony Blinken in Berlin. «Dafür wollen wir die Weichen richtig stellen und die internationale Unterstützung sichern.» Die Libyen-Konferenz konzentriere sich zudem auf den Abzug ausländischer Kräfte und die Vereinigung der libyschen Sicherheitskräfte.

Blinken betonte, die USA und Deutschland verfolgten in Libyen «genau dieselben Ziele». Die geltende Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland müsse weiter umgesetzt werden. «Wir haben eine Gelegenheit, die wir in den vergangenen Jahren nicht hatten, um Libyen wirklich zu helfen, sich in Richtung eines sicheren und souveränen Landes zu bewegen.»

Libyen war nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Bürgerkrieg versunken, an dem viele verschiedene Milizen beteiligt sind. Seit dem vergangenen Jahr gilt jedoch eine Waffenruhe.

In diesem Frühjahr wurde unter UN-Vermittlung eine Übergangsregierung gebildet, die das Land zu Wahlen am 24. Dezember führen soll. Dafür gibt es jedoch bisher keine gesetzliche Grundlage. Zudem sind noch rund 20 000 ausländische Kräfte in Libyen im Einsatz.

Die Aussenminister der am Libyen-Konflikt beteiligten Länder kommen am Mittwoch in Berlin zusammen, um über eine weitere Stabilisierung des nordafrikanischen Landes zu beraten. Die eintägige Konferenz wird von der deutschen Regierung und den Vereinten Nationen veranstaltet. Zu den Teilnehmern gehören die USA, Russland, die Türkei, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate sowie die libysche Übergangsregierung.

SDA