Brexit Macron empfängt May zu Brexit-Gespräch

Der französische Präsident Emmanuel Macron empfing am Abend die britische Premierministerin Theresa May im Élysée-Palast in Paris zu einem Gespräch. Frankreich will einem weiteren Aufschub des Brexits nur unter strikten Bedingungen zustimmen.

Die ins Spiel gebrachte Verschiebung um ein Jahr erscheine zu lang, hiess es am Dienstag in Pariser Regierungskreisen. An diesem Mittwoch wollen die Staats- und Regierungschefs der EU auf einem Sondergipfel in Brüssel über den Brexit-Aufschub entscheiden.

Paris pocht bei einer Verschiebung darauf, dass das gute Funktionieren der EU nicht gestört wird. Falls ein Aufschub des EU-Austritts über den Termin der Europawahl im Mai hinaus gewährt werde, könne London nicht vollständig an «Zukunftsentscheidungen» für die Union mitwirken, wie beispielsweise über die Präsidentschaft der Brüsseler EU-Kommission. Auch müsse May einen klaren Plan präsentieren, wie es von britischer Seite aus weitergehen solle.

Nach bisheriger Planung würde Grossbritannien an diesem Freitag aus der EU ausscheiden. May strebt eine weitere Verschiebung des Austritts bis zum 30. Juni an. EU-Ratspräsident und -Gipfelchef Donald Tusk setzt sich dagegen für eine flexible Verlängerung um bis zu zwölf Monate ein.

Macron fuhr beim Brexit bisher eine vergleichsweise harte Linie. Er hatte in der vergangenen Woche gesagt, eine erneute Verlängerung der Brexit-Frist sei weder selbstverständlich noch automatisch. Die EU könne nicht dauerhaft «Geisel» einer politischen Krisenlösung in Grossbritannien sein.