Europa Macron setzt bei EU-Gipfel Idee für neue Gemeinschaft durch

Länder wie die Ukraine könnten bis zum erhofften EU-Beitritt Teil einer neuen «europäischen politischen Gemeinschaft» werden.

Der französische Präsident Emmanuel Macron setzte beim EU-Gipfel in Brüssel durch, dass seine Idee für ein solches Projekt weiter verfolgt wird.

Ihm zufolge sollen sich alle europäischen Partner von der Ukraine bis hin zu Island daran beteiligen. Nach Angaben von EU-Ratspräsident Charles Michel ist konkret vorgesehen, Treffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs zu organisieren, um die «Sicherheit und Stabilität» in Europa zu gewährleisten. Der erste Gipfel könnte bereits in der zweiten Jahreshälfte in der tschechischen Hauptstadt Prag organisiert werden.

Macron betonte, dass es nicht darum gehe, den EU-Erweiterungsprozess zu ersetzen, sondern darum, einen neuen Rahmen für die Kooperation in strategischen Fragen zu schaffen. Der Erweiterungsprozess erlaube es wegen seiner Geschwindigkeit und Länge nicht, alles zu tun, was notwendig sei. Als konkrete Themenbereiche für die Zusammenarbeit nannte Macron Sicherheit und Verteidigung, Energie, Gesundheit und Wirtschaft.

Macron hatte seine Idee für eine neue «europäische politische Gemeinschaft» am 9. Mai bei einer Rede im Europaparlament präsentiert. Etliche Partner hatten damals den Eindruck, dass er die Gemeinschaft als Alternative zur EU-Erweiterung aufbauen will. Später sprach sich allerdings auch Macron klar dafür aus, die Ukraine und Moldau zu EU-Beitrittskandidaten zu machen. Die Entscheidung dafür wurde beim EU-Gipfel am Donnerstagabend einstimmig getroffen.

SDA