Frankreich Macron und Putin ringen um Waffenstillstand und Wege für Diplomatie

Im Ukraine-Konflikt haben die Präsidenten Frankreichs und Russlands, Emmanuel Macron und Wladimir Putin, nach Wegen zu einer Deeskalation gesucht. Laut Kreml vereinbarten sie in einem Telefonat am Sonntag angesichts der aufgeflammten Gewalt in der Ostukraine, «die Suche nach Lösungen auf diplomatischem Wege über die Aussenministerien und die politischen Berater» zu intensivieren – im Normandie-Format mit Vertretern Russlands und der Ukraine unter deutsch-französischer Moderation. So solle erreicht werden, dass der Waffenstillstand wieder eingehalten werde und «Fortschritte bei der Beilegung des Konflikts» erreicht würden.

Wie es aus dem Élyséepalast hiess, werde intensiv daran gearbeitet, ein Treffen der trilateralen Kontaktgruppe in den nächsten Stunden zu ermöglichen mit dem Ziel, von allen Beteiligten eine Zusage für einen Waffenstillstand an der Kontaktlinie in der Ostukraine zu erhalten, wo sich ukrainische Armee und von Moskau unterstützte Separatisten gegenüberstehen. Macron wollte noch am Sonntag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), US-Präsident Joe Biden und weiteren westlichen Regierungschefs telefonieren.

Laut Kreml-Mitteilung zeigten sich beide Präsidenten ernsthaft besorgt wegen der «drastischen Verschlechterung der Lage» entlang der Frontlinie. Putin kritisierte einmal mehr die militärische Unterstützung des Westens für die Ukraine.

Macron telefonierte im Anschluss erneut mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dieser habe die Dialogbereitschaft seines Landes im Konflikt mit Russland betont, hiess es in Paris. Selenskyj habe erneut zugesichert, nicht auf Provokationen der Separatisten zu reagieren. «Wir stehen für eine Intensivierung des Friedensprozesses», schrieb Selenskyj am Sonntag auf Twitter. Man unterstütze ein sofortiges Treffen der Kontaktgruppe.

Russland hat nach westlichen Angaben etwa 150 000 Soldaten an der Grenze zum Nachbarland Ukraine zusammengezogen, streitet aber Angriffspläne ab.

SDA