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Nach Gesprächsabbruch May hofft trotz Rückschlag in Brüssel auf Brexit-Einigung
Die britische Premierministerin Theresa May gibt sich optimistisch, dass bald ein Brexit-Abkommen möglich ist. Zuvor waren die Gespräche in Brüssel ohne Ergebnis abgebrochen worden. Doch ob sie eine Mehrheit im Parlament in London für ihren Kurs findet, ist fraglich.
Trotz des jüngsten Rückschlags bei den Brexit-Verhandlungen halten Grossbritannien und die Europäische Union eine Einigung immer noch für denkbar.
Bereits beim EU-Gipfel am Mittwoch will sich die britische Premierministerin Theresa May mit den anderen 27 EU-Staats- und Regierungschefs dazu an einen Tisch setzen.
Bei einem Auftritt im Parlament in London zeigte sich May am Montag optimistisch. Die Konturen eines Austrittsabkommens seien nun klar. Es habe «echten Fortschritt» gegeben bei den Brexit-Gesprächen, sagte May. Den Rückschlag am Sonntag spielte sie herunter. Ein Abkommen sei das beste Ergebnis für Grossbritannien und die EU und sie glaube, dass es zu erreichen sei. «Es ist Zeit, dass ruhige, kühle Köpfe die Oberhand behalten.»
Trotzdem war am Montag weiterhin unklar, wie eine Einigung konkret aussehen soll und wie May eine Mehrheit dafür im Parlament in London finden will. Derzeit scheinen alle möglichen Lösungen auf unüberwindbare Widerstände in verschiedenen Teilen des britischen Unterhauses zu treffen.
Am Wochenende war den Unterhändlern beider Seiten trotz intensiver Verhandlungen nicht der erhoffte Durchbruch für ein Austrittsabkommen gelungen. Wichtigste Hürde ist immer noch die Frage, wie Kontrollen an der künftigen EU-Aussengrenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden können. Die EU macht dies zur Bedingung für einen Vertrag, der den Brexit regeln und die Folgen mit einer knapp zweijährigen Übergangsphase abpuffern soll.
Auch hier habe es Fortschritte gegeben, sagte May. Brüssel habe sich offen gezeigt für den Vorschlag, dass Grossbritannien im Notfall als Ganzes in der Europäischen Zollunion verbleiben solle, bis eine bessere Lösung im Rahmen eines Abkommen über die künftigen Beziehungen gefunden sei. Es dürfe sich dabei aber nur um eine vorübergehende Lösung handeln.
Knackpunkt bei den Gesprächen sei nun, dass Brüssel dies nur akzeptieren will, wenn Nordirland einen Sonderstatus innerhalb von Zollunion und Binnenmarkt erhält, sollte der erste Notfallplan ablaufen und keine dauerhafte Lösung gefunden sein.
Doch das lehnt vor allem die nordirische DUP ab, auf deren Stimmen May im Parlament angewiesen ist. DUP-Abgeordnete drohten in den vergangenen Tage immer wieder offen damit, May die Unterstützung zu entziehen.
Ein Ausweg könnte sein, kein konkretes Datum für das Ende des ersten Notfallplans festzuschreiben. Doch das, so befürchten Brexit-Hardliner in Mays konservativer Partei, könne dazu führen, dass Grossbritannien dauerhaft in der Zollunion bleibt. Es gibt aber Anzeichen, dass May diesen Weg gehen will. Forderungen nach einem genauen Datum, unter anderem von Ex-Aussenminister Boris Johnson, wich sie im Parlament am Montag aus. Sie sagte nur, die Erwartung sei, dass bis spätestens Ende 2021 ein Vertrag ausgehandelt sei, der das Provisorium ablöse.
Beim EU-Gipfel am Mittwoch könnte eine Vorentscheidung fallen. Aus EU-Kreisen hiess es, May könnte dort selbst mit den übrigen EU-Staats- und Regierungschefs eine Lösung suchen. Der Brexit sei nun Chefsache.
Doch selbst wenn es am Mittwoch oder in den Wochen darauf zu einer Einigung kommen sollte, ist fraglich, ob May dafür eine Mehrheit im Parlament bekommt oder gar von den Brexit-Hardlinern in der eigenen Partei gestürzt wird. Die Chancen auf einen geregelten EU-Austritt 2019 dürften somit auch von der Dynamik des politischen Machtkampfes in London abhängen.
Vor allem die Wirtschaft wartet dringend auf ein Signal, dass es nicht zu einem chaotischen Bruch ohne Vertrag kommt. Dass jetzt die Klarheit weiter fehle, vergrössere die Probleme, warnte der Deutsche Industrie- und Handelskammertag: «Das Brexit-Trauerspiel geht in die nächste Runde, der Ausgang bleibt völlig offen.»
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte beim Aussenhandelsverband BGA, die EU wolle unbürokratische Beziehungen zu Grossbritannien, doch müsse der EU-Binnenmarkt intakt bleiben. Man müsse auf alle Szenarien vorbereitet sein, warnte die CDU-Chefin. Irlands Regierungschef Leo Varadkar sagte, niemand wisse, wann ein Abkommen möglich sei. «Ich schätze, November, Dezember ist die beste Zeit für einen Deal», sagte er der «Irish Times».
Ursprünglich hatte EU-Ratschef Donald Tusk erklärt, weitere Brexit-Verhandlungen und ein Sondergipfel zum Abschluss Mitte November hätten nur Sinn, wenn bis Mitte Oktober «maximaler Fortschritt» erreicht sei. Ob dies geschafft ist, soll der EU-Gipfel ab Mittwoch feststellen. Bislang sieht es nicht danach aus.
Die Bundesregierung erklärte, sie rechne mit einer Fortsetzung der Verhandlungen auch nach dem EU-Gipfel. «Allen ist bewusst, dass die Zeit nun sehr drängt», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) unterstrich am Rande von EU-Gesprächen in Luxemburg die Hoffnung auf Einigung.
An der höchst komplizierten Irland-Frage arbeiten sich beide Seiten seit Monaten vergeblich ab. Auf der irischen Insel entsteht durch den Brexit eine EU-Aussengrenze zwischen der Republik Irland und der britischen Provinz Nordirland. Schlagbäume und Kontrollen wollen beide Seiten aber vermeiden - aus Furcht vor neuen Konflikten in der früheren Bürgerkriegsregion bei einer Teilung der Insel.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
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Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
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Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
