USA Medien: Harris vereidigt neue US-Senatoren am Mittwoch

Kurz nach der Vereidigung des nächsten US-Präsidenten Joe Biden soll seine Demokratische Partei am Mittwoch nach Medienberichten auch die Kontrolle im US-Senat übernehmen. Vizepräsidentin Kamala Harris wolle wenige Stunden nach ihrer Amtseinführung drei neue Senatoren vereidigen, meldeten die Fernsehsender CBS, CNN und Fox News am Dienstag.

Die Demokraten kommen danach – genauso wie die Republikaner – auf 50 Sitze im Senat. Harris kann aber als Vizepräsidentin ein Patt mit ihrer Stimme zu Gunsten der Demokraten auflösen.

Zwei der neuen Senatoren der Demokraten sind Raphael Warnock und Jon Ossoff, die sich Anfang des Monats in Stichwahlen im US-Bundesstaat Georgia gegen die republikanischen Amtsinhaber durchsetzten. Am Dienstag wurde das Wahlergebnis von den Behörden in Georgia offiziell bestätigt – eine Voraussetzung für die Vereidigung von Warnock und Ossoff am Mittwoch.

Der dritte neue Senator ist Alex Padilla, der vom kalifornischen Gouverneur Gavin Newsom ernannt wurde und den bisherigen Senatssitz von Harris übernehmen soll.

Der Senat bestätigt unter anderem die Kandidaten des Präsidenten für wichtige Regierungsposten. Mit der Kontrolle der Demokraten über die Parlamentskammer bekommt Biden mehr Spielraum für die Gestaltung seiner Politik – zumindest für zwei Jahre bis zur nächsten Wahlrunde.