BerlinMehrere Tausend bei Demo für Friedensverhandlungen mit Russland
SDA
25.2.2023 - 14:22
Zahlreiche Menschen mit Fahnen und Transparenten nehmen an der Demonstration teil. Am Brandenburger Tor in Berlin haben sich mehrere Tausend Menschen zu einer Kundgebung für Verhandlungen mit Russland im Ukraine-Krieg versammelt. Foto: Monika Skolimowska/dpa
Keystone
Am Brandenburger Tor in Berlin haben sich mehrere Tausend Menschen zu einer Kundgebung für Verhandlungen mit Russland im Ukraine-Krieg versammelt. Zu der Demonstration hatten die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer aufgerufen. Die Polizei sprach am Samstag kurz vor Beginn der Kundgebung zunächst von etwa 5000 Teilnehmern und weiter starkem Zustrom, es habe bisher keine besonderen Vorkommnisse gegeben. Vonseiten der Veranstalter hiess es, dass schätzungsweise bereits mindestens 10 000 Menschen vor Ort seien.
Keystone-SDA
25.02.2023, 14:22
SDA
Ein dpa-Reporter berichtete von massivem Zustrom und grossem Andrang auf beiden Seiten des Brandenburger Tors – trotz Schneeregens und Kälte. Einige Teilnehmer hatten Fahnen mit Friedenstauben bei sich.
Bei der Polizei angemeldet waren ab 14.00 Uhr 10 000 Teilnehmer. «Es ist aber nicht auszuschliessen, dass es mehr werden», sagte ein Sprecher. Der Zulauf sei wohl auch wetterabhängig. Die Polizei war angesichts von Versammlungen zum andauernden russischen Angriff auf die Ukraine mit 1400 Kräften im Einsatz, wie sie auf Twitter schrieb. In der Umgebung des Brandenburger Tors waren auch mehrere kleinere Gegendemonstrationen mit meist zweistelligen Teilnehmerzahlen angemeldet.
Auf der Webseite zur Kundgebung «Aufstand für Frieden» wurden Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Verzicht auf Partei- und Nationalfahnen aufgerufen. «Rechtsextreme Flaggen, Embleme und Symbole haben auf unserer Kundgebung keinen Platz», hiess es weiter.
Mit der Kundgebung wollen Wagenknecht und Schwarzer ihre Forderungen zum Umgang mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine untermauern. Sie hatten vor zwei Wochen ein «Manifest für Frieden» veröffentlicht, in dem sie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auffordern, «die Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen». Die Frauenrechtlerin und die Linken-Politikerin rufen darin zu einem Waffenstillstand und Friedensverhandlungen mit Russland auf. Kritiker hatten Wagenknecht und Schwarzer vorgeworfen, ihr Text sei «naiv».
Auch Scholz und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) machten deutlich, dass sie die Überzeugung darin nicht teilten. Man müsse verstehen, «dass der russische Präsident gegenwärtig nur eine Form von Verhandlungen akzeptiert, nämlich dass irgendjemand bedingungslos kapituliert und er alle seine Ziele durchsetzt», sagte Scholz. Im Internet hingegen erklärten bis Samstagmittag mehr als 640 000 Menschen ihre Zustimmung zum «Manifest».
Münchner Sicherheitskonferenz: Neue Welt der Grossmächte
Berlin, 13.02.2026: Krisen und Kriege: Das ist die Münchner Sicherheitskonferenz gewohnt. Dieses Jahr geht es in München aber um noch mehr: den tiefgreifendsten Umbruch der Weltordnung seit Ende des Kalten Krieges.
Das transatlantische Bündnis ist seit Donald Trumps zweitem Amtsantritt als US-Präsident erodiert. Die auf internationalen Regeln und Institutionen basierende Weltordnung droht durch eine auf dem Recht des Stärkeren beruhenden Grossmachtpolitik verdrängt zu werden.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat diese Entwicklung bereits in zwei Reden beim Weltwirtschaftsforum in Davos und im Bundestag im Januar beschrieben und den Schluss gezogen: Europa werde seine Vorstellungen nur dann durchsetzen können, «wenn wir auch selbst die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen, wenn wir selbst eine europäische Macht werden». Daran wird Merz anknüpfen, wenn er am frühen Nachmittag die diesjährige Konferenz eröffnet.
13.02.2026
Umstrittenes Atomwaffenprogramm: USA und Iran verhandeln erneut
USA und Iran wollen verhandeln: Für Freitag sind neue Gespräche der beiden Staaten im Oman geplant. Für die USA sollen der Sondergesandte Steve Witkoff und der Schwiegersohn von Präsident Donald Trump, Jared Kushner, teilnehmen. Unklar bleibt die Tagesordnung.
Der Iran möchte laut Aussenminister Abbas Araghtschi nur über sein Atomprogramm und eine mögliche Lockerung von Sanktionen sprechen. Die USA drängen hingegen darauf, dass auch Irans Raketenprogramm sowie die Unterstützung von Irans Verbündeten Themen sein müssten.
06.02.2026
Gegen Trumps Drängen: Fed votiert für stabilen Leitzins
Keine weitere Zinssenkung in den USA: Die Notenbank Federal Reserve lässt den Leitzins unverändert. Wegen hoher Arbeitslosenquote und Inflation belassen die Währungshüter den Zins in der Spanne von 3,5 bis 3,75 Prozent. Zehn der zwölf Mitglieder stimmen für diesen Schritt.
29.01.2026
Münchner Sicherheitskonferenz: Neue Welt der Grossmächte
Umstrittenes Atomwaffenprogramm: USA und Iran verhandeln erneut
Gegen Trumps Drängen: Fed votiert für stabilen Leitzins