Politik Meloni möchte Beziehung zu China neu gestalten

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat gemeinsam mit dem chinesischen Premier Li Qiang einen Drei-Jahres-Aktionsplan zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit unterschrieben. Wie Meloni bei ihrem Staatsbesuch in Peking sagte, möchte sie mit dem Dokument neue Möglichkeiten der Kooperation mit China erproben. Die genauen Inhalte des Aktionsplans wurden nicht bekannt.

Meloni sprach zudem davon, die Handelsbeziehungen mit der Volksrepublik «fairer» gestalten zu wollen, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Im Vorjahr wuchs Italiens Handelsdefizit gegenüber China auf über 40 Milliarden Euro.

Bei einem Wirtschaftsforum in Peking am Sonntag kritisierte die Regierungschefin auch das Ungleichgewicht bei den Investitionen: «Die chinesischen Investitionen in Italien machen etwa ein Drittel der italienischen Investitionen in China aus», sagte die 47-jährige Politikerin. Sie würde gerne sehen, dass sich diese Kluft verringern würde.

Meloni ist am Samstag in der chinesischen Hauptstadt gelandet. Es wird erwartet, dass sie am Montag mit Chinas Staatschef Xi Jinping zu Gesprächen zusammenkommt.

Die Beziehungen zwischen Italien und China waren zuletzt von Unstimmigkeiten geprägt. Im Dezember hat Meloni die chinesische Seite über den Ausstieg ihres Landes aus dem chinesischen Prestigeprojekt für eine «Neue Seidenstrasse» informiert.

Zuvor gehörte Italien seit 2019 als einziges Land der Siebenergruppe grosser demokratischer Wirtschaftsmächte (G7) zu den Mitgliedern des Infrastrukturprojekts von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping. Die Entscheidung wurde von der früheren Regierung in Rom getroffen, an der Meloni nicht beteiligt war. Als Grund für Italiens Ausstieg gilt, dass sich die mit der Mitgliedschaft verknüpften wirtschaftlichen Hoffnungen nicht erfüllt hatten.