Politik Meloni Spitzenkandidatin bei Europawahl

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird ihre Rechtspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) als Spitzenkandidatin in die Europawahl im Juni führen. «Ich habe mich entschieden anzutreten, um die Listen der Brüder Italiens in allen Wahlbezirken anzuführen», sagte Meloni am Sonntag bei einer Grosskundgebung ihrer Partei in Pescara an der Adria.

Die Spitzenkandidatur bedeutet allerdings nicht, dass die seit Oktober 2022 regierende 47-jährige Politikerin von Rom nach Brüssel wechselt. Auch Oppositionsführerin Elly Schlein von der sozialdemokratischen PD und Aussenminister Antonio Tajani (Forza Italia) treten als Spitzenkandidaten an – ohne dass erwartet wird, dass sie Europaparlamentarier werden wollen. Mit der Aufstellung ihrer Chefs als Zugpferde wollen die italienischen Parteien mehr Wähler mobilisieren. Der frühere Präsident der Europäischen Kommission, Romano Prodi, hatte diese Praxis jüngst heftig kritisiert.

In einer am Sonntag in der Zeitung «La Stampa» veröffentlichten Umfrage kommen die Fratelli d'Italia auf mehr als 27 Prozent. Die vom verstorbenen Medienmogul Silvio Berlusconi gegründete Forza Italia erreicht 8,7 Prozent, die rechte Lega von Infrastrukturminister Matteo Salvini 8,5 Prozent. Letztere hatte jüngst Schlagzeilen gemacht, weil sie den wegen homophober und rassistischer Äusserungen umstrittenen früheren General Roberto Vannacci als unabhängigen Kandidaten ins Rennen schickt.

Meloni kündigte an, nach ihrem Erfolg in Italien von 2022 die Linke auch in Europa in die Opposition zu schicken. Seit ihrem Regierungsantritt sei Italien wieder zu einem «Protagonisten in Europa» geworden und habe massgeblich Einfluss auf die Migrationspolitik gehabt. Zugleich bekannte sich Meloni dazu, das ukrainische Volk «gegen den neo-sowjetischen Imperialismus Wladimir Putins» weiter zu unterstützen.