China Merkel und EU-Spitzen beginnen Beratungen mit Chinas Präsident Xi

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und die EU-Spitzen haben sich am Montag zu einer Videokonferenz mit Chinas Präsident Xi Jinping zusammengeschaltet. Das teilte ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am späten Mittag in Brüssel mit.

Als ein Ziel der Beratungen galt, einen Plan für einen schnellen Abschluss des geplanten Investitionsabkommens zu vereinbaren. Aus EU-Sicht muss China dafür allerdings weitere Zugeständnisse bei den Themen Marktzugang und nachhaltige Entwicklung machen.

Über das Abkommen wird bereits seit mehr als sechs Jahren verhandelt. Es soll unter anderem den Zugang europäischer Firmen zum chinesischen Markt verbessern. Für die EU gilt es als Voraussetzung für die Aufnahme von Gesprächen über ein Freihandelsabkommen.

Zudem wollten die Europäer unter anderem die Lage in der chinesischen Sonderverwaltungsregion Hongkong ansprechen. China hat für die Millionenmetropole ein Sicherheitsgesetz verabschiedet, das scharf kritisiert wird.

Das Ende der Gespräche wurde für den späten Nachmittag erwartet. Danach wollten Merkel, Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Vertreter der EU-Seite eine Pressekonferenz geben. Merkel ist dabei, weil Deutschland derzeit die halbjährlich rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat.