Deutschland Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz kündigt Rücktritt an

SDA

19.6.2024 - 11:31

ARCHIV - Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
ARCHIV - Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Keystone

Die Ministerpräsidentin des deutschen Bundeslandes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hat nach mehr als elf Jahren im Amt ihren Rücktritt angekündigt. Ihr Nachfolger soll im Juli der bisherige Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr.

19.6.2024 - 11:31

Zuvor hatten «Die Rheinpfalz», der «Spiegel» und «Die Zeit» darüber berichtet. Über einen solchen Schritt der Sozialdemokratin war schon länger spekuliert worden. Dreyer will sich am Mittwochnachmittag (14.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz in Mainz äussern.

Die 63 Jahre alte Dreyer ist seit 2013 Regierungschefin des Bundeslandes im Südwesten Deutschlands. Sie wurde damals Nachfolgerin von Kurt Beck. Aktuell führt sie eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP an.

Nach Informationen der Tageszeitung «Rheinpfalz» soll sich Schweitzer noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Landtag zur Wahl als Ministerpräsident stellen. Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist turnusgemäss im Frühjahr 2026. Schweitzer hätte damit die Chance, bereits als profilierter Regierungschef in diese Wahl zu gehen.

Der aus der Stadt Landau stammende Schweitzer ist seit der Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2021 wieder im rheinland-pfälzischen Kabinett vertreten. Der 50-jährige Sozialdemokrat war bereits in den Jahren 2013 und 2014 Minister gewesen, zwischenzeitlich war er dann Fraktionschef der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag. Neben Schweitzer wurden unter anderem auch Innenminister Michael Ebling und die derzeitige Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) für die Nachfolge von Dreyer gehandelt.

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