BundesratswahlenMitte-Fraktion strebt mittelfristig zweiten Bundesratssitz an
gg, sda
24.11.2023 - 17:48
Die Spitze der Mitte-Partei mit Präsident Gerhard Pfister (links) und Fraktionschef Philipp Matthias Bregy hat die Strategie für die Bundesrats- und Bundeskanzlerwahlen bekanntgegeben. (Archivbild)
Keystone
Die Mitte-Partei will mittelfristig mehr Regierungsverantwortung übernehmen. Das hat die Bundeshausfraktion am Freitag entschieden. Bei den kommenden Gesamterneuerungswahlen strebt sie aber noch keinen zweiten Sitz an.
24.11.2023 - 17:48
SDA
«Wir werden am 13. Dezember alle Mitglieder des Bundesrats, die sich für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stellen, im Amt bestätigen», sagte Fraktionschef Philipp Matthias Bregy vor den Medien in Bern. Die Mitte anerkenne zudem den Anspruch der SP auf den freiwerdenden Sitz von Alain Berset. «Wir werden die offiziellen Kandidierenden zu Hearings einladen.»
Der Kandidat der Grünen, Nationalrat Gerhard Andrey (FR), wird die Fraktion dagegen nicht anhören, wie Bregy sagte. Die Grünen wollen einen FDP-Sitz angreifen. Die Mitte werde dazu nicht Hand bieten.
Mittelfristig strebt die Mitte aber einen zweiten Bundesratssitz an. «Wir haben einen entsprechenden klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler», so Bregy. Laut Parteichef Gerhard Pfister verzichtet die Mitte deshalb auf eine Kandidatur für das freiwerdende Bundeskanzleramt.
Ob die Mitte der FDP bei einem allfälligen Rücktritt eines FDP-Bundesratsmitglieds während der Legislatur den zweiten Sitz streitig machen werde, stelle sich noch nicht, sagte Pfister. «Das entscheiden wir dann, wenn es tatsächlich eine Vakanz gibt.»
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.