EU – Libyen Mogherini für Einsatz von EU-Mission

Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini hat die EU-Mitgliedstaaten gedrängt, die Schiffe der EU-Marinemission «Sophia» wieder ins Mittelmeer zu verlegen. Sie hätten sich als «wirksame Abschreckung» für Flüchtlingsschlepper erwiesen.

Das sagte Mogherini am Dienstag im EU-Parlament in Strassburg. Zudem müsse die EU den Waffenschmuggel nach und den Ölschmuggel aus Libyen bekämpfen, der den dortigen Konflikt befeuere.

Die EU hatte im März die Rettung von Flüchtlingen auf See durch die Mittelmeer-Mission «Sophia» vorerst eingestellt, auch wenn der Marine-Einsatz formell bestehen bleibt. Hintergrund ist ein Streit mit Italien über die Aufnahme der geretteten Bootsflüchtlinge.

«Ich habe mich immer dafür ausgesprochen, dass die Schiffe in den internationalen Gewässern bleiben», sagte Mogherini. Sie hoffe, dass die EU-Staaten ihre Entscheidung überdenken. Die Mission habe dazu beigetragen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die nach Europa kommen, um mehr als 80 Prozent zurückgegangen sei. Seit der Gründung der Mission «Sophia» im Jahr 2015 wurden 45'000 Menschen aus Seenot gerettet und rund 150 Schlepper festgenommen.

Mogherini warnte, der Konflikt in Libyen könne sich durch illegale Waffenlieferungen in das Land lange hinziehen. Der abtrünnige libysche General Chalifa Haftar hatte vor zwei Wochen eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis gestartet. Er will die von der Uno und der EU gestützte Regierung der nationalen Einheit aus Tripolis vertreiben.