China Nach Abschuss rätselhafter Flugobjekte: Biden unter Druck

Im Rätselraten um die unidentifizierten Flugobjekte über Nordamerika steigt der Druck auf US-Präsident Joe Biden. Der Präsident solle transparenter sein, forderten Politiker aus beiden politischen Lagern am Dienstag (Ortszeit).

Keystone-SDA

15.02.2023, 04:57

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Bisher äusserte sich Biden noch nicht zu den drei Flugobjekten, die zwischen Freitag und Sonntag über dem Luftraum der USA und Kanadas abgeschossen worden waren. Stattdessen sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, es gebe keinen Hinweis darauf, dass die Flugkörper zu Spionagezwecken unterwegs gewesen seien. Woher die Objekte stammten und warum sie am Himmel waren, wisse man jedoch noch nicht.

Senatoren beider politischer Lager erhielten am Dienstag hinter verschlossenen Türen weitere Informationen zu den Vorgängen. Danach forderten sowohl Republikaner als auch Demokraten Präsident Biden zu mehr Transparenz auf. Der demokratische Senator Richard Blumenthal sagte nach dem Briefing, er verstehe die Vorfälle jetzt besser, aber die Bevölkerung müsse mehr darüber erfahren. Er sei aber nicht besorgt, dass die USA bedroht würden. Der republikanische Senator Tom Cotton sagte, die Amerikaner hätten ein Recht darauf, zu wissen, warum Biden die Flugobjekte habe abschiessen lassen.

Nachdem das US-Militär am 4. Februar einen mutmasslichen chinesischen Spionageballon abgeschossen hatte, holte es seit Freitag drei weitere bisher nicht identifizierte Flugobjekte vom Himmel. Eines wurde über Alaska abgeschossen, eines über Kanada und eines über dem Huronsee, der zu den Grossen Seen im Norden der USA an der Grenze zu Kanada gehört. Seitdem wird über die Flugobjekte spekuliert. Aufschluss darüber erhofft sich das US-Militär von ihren Überresten. Man setze alles daran, die Trümmer zu bergen, sagte Kirby. Die Suche gestalte sich wegen des schlechten Wetters und des unwegsamen Terrains als schwierig. In einem Fall lägen die Trümmer am Grund des Huronsees. Der riesige Binnensee ist an einer Stelle knapp 230 Meter tief.

Mehr Informationen hat die Regierung dagegen über den abgeschossenen chinesischen Überwachungsballon. Suchtrupps ist es gelungen, erste Teile des Ballons vom Meeresgrund an die Oberfläche zu bringen. «Wir lernen von den Trümmern, die wir gerade vom Grund des Atlantiks hochziehen», sagte Kirby. Er erneuerte seine Vorwürfe gegen China: «Es handelt sich um eine konzertierte Aktion der Chinesen, diese spezielle Art von Plattform zur Überwachung und zur Sammlung von Informationen zu nutzen.»

Der Minderheitenführer im Senat, der Republikaner Mitch McConnell, forderte vom Präsidenten ein entschiedeneres Auftreten hinsichtlich Bedrohungen von aussen. Biden habe nicht nur zu den Vorfällen vom Wochenende bisher nichts gesagt, auch den mutmasslichen chinesischen Spionageballon habe der Präsident bei seiner Rede zur Lage der Nation vergangene Woche nur beiläufig erwähnt. Das amerikanische Volk verdiene es, vom Präsidenten hierzu mehr zu erfahren.

Der Ballon-Zwischenfall hatte die ohnehin schon angespannten Beziehungen zwischen den USA und China noch weiter verschlechtert. US-Aussenminister Blinken hatte eine geplante Reise nach Peking wegen des Auftauchen des Luftschiffs kurzfristig abgesagt. Eigentlich war der Besuch dazu gedacht, die Wogen zwischen den beiden Grossmächten zu glätten. Dazu kam es nicht.

Eine Gelegenheit hierfür könnte sich aber bald bieten. Vor der anstehenden Münchner Sicherheitskonferenz machten Gerüchte über ein mögliches Treffen zwischen Chinas oberstem Aussenpolitiker Wang Yi und US-Aussenminister Blinken am Rande der Konferenz die Runde. China bestätigte eine solche Zusammenkunft nicht. Zuvor hatten US-Medien berichtet, dass Blinken ein Treffen in Erwägung ziehe.