EuropaNach Kommunalwahl: EU strebt engere Zusammenarbeit mit Türkei an
SDA
2.4.2024 - 15:54
Nach den dortigen Kommunalwahlen will die Europäische Union enger mit der Türkei an Reformen arbeiten, die das Land und die EU näher zusammenbringen können.
Keystone-SDA
02.04.2024, 15:54
02.04.2024, 16:01
SDA
Bei einer solchen Zusammenarbeit müssten Werte wie Grundrechte und Demokratie im Mittelpunkt stehen, sagte ein Sprecher des Europäischen Auswärtigen Dienstes am Dienstag in Brüssel. Insgesamt seien die Kommunalwahlen gut organisiert gewesen. In Anbetracht der hohen Beteiligung bei der Abstimmung begrüsse die EU das starke Engagement der türkischen Bürger. Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union waren in den vergangenen Jahren nicht immer einfach. So wurde die Türkei etwa 1999 EU-Kandidat – aber eine Mitgliedschaft liegt derzeit in weiter Ferne. EU-Chefdiplomat Josep Borrell hatte am Montag auf X (früher Twitter) geschrieben, die ruhige und professionelle Durchführung der Kommunalwahlen ehre die Türkei. Bei der Abstimmung am Wochenende hatte die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine Niederlage erlitten und ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Erstmals seit ihrer Gründung 2002 wurde sie bei einer Wahl nur zweitstärkste Kraft im Land.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam