EuropaNach Kommunalwahl: EU strebt engere Zusammenarbeit mit Türkei an
SDA
2.4.2024 - 15:54
Anhänger der Republikanischen Volkspartei (CHP) versammeln sich zum Feiern vor dem Rathaus. Foto: Khalil Hamra/AP/dpa
Bild:Keystone
Nach den dortigen Kommunalwahlen will die Europäische Union enger mit der Türkei an Reformen arbeiten, die das Land und die EU näher zusammenbringen können.
Keystone-SDA
02.04.2024, 15:54
02.04.2024, 16:01
SDA
Bei einer solchen Zusammenarbeit müssten Werte wie Grundrechte und Demokratie im Mittelpunkt stehen, sagte ein Sprecher des Europäischen Auswärtigen Dienstes am Dienstag in Brüssel. Insgesamt seien die Kommunalwahlen gut organisiert gewesen. In Anbetracht der hohen Beteiligung bei der Abstimmung begrüsse die EU das starke Engagement der türkischen Bürger. Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union waren in den vergangenen Jahren nicht immer einfach. So wurde die Türkei etwa 1999 EU-Kandidat – aber eine Mitgliedschaft liegt derzeit in weiter Ferne. EU-Chefdiplomat Josep Borrell hatte am Montag auf X (früher Twitter) geschrieben, die ruhige und professionelle Durchführung der Kommunalwahlen ehre die Türkei. Bei der Abstimmung am Wochenende hatte die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine Niederlage erlitten und ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Erstmals seit ihrer Gründung 2002 wurde sie bei einer Wahl nur zweitstärkste Kraft im Land.
Rassistische Krawalle in Belfast: Starmer «schockiert»
Belfast/London, 10.06.2026: Nach gewaltsamen Ausschreitungen: Der britische Premierminister Keir Starmer verurteilt die rassistische Krawalle in Belfast aufs Schärfste.
Er schreibt in einem X-Beitrag:
«Die Szenen in Belfast letzte Nacht waren schockierend und völlig inakzeptabel (...) Es ist offensichtlich, dass Menschen letzte Nacht aufgrund ihrer Herkunft ins Visier genommen wurden, und das werde ich nicht tolerieren (...) Die Verantwortlichen werden die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen.»
Hintergrund der Ausschreitungen ist ein brutales Video eines Messerangriffs vom Montag, bei dem ein Mann schwer verletzt worden war. Mutmasslicher Täter ist laut Polizei ein 30-jähriger Sudanese. Er wurde wegen versuchten Mordes, Waffenbesitzes und Todesdrohungen angeklagt.
Randalierer zogen teils vermummt durch die Strassen und setzten mehrere Fahrzeuge in Brand. Auch Wohnhäuser wurden angezündet, aus ihnen mussten Bewohner gerettet werden.
11.06.2026
ICE-Agenten zerren Frau aus ihrem Auto
Am 13. Januar 2026 ziehen Beamte der Einwanderungspolizei ICE eine Frau in Minneapolis, Minnesota, aus ihrem Wagen und verhaften Aliya Rahman.
15.01.2026
Trump und Xi in China: Treffen beginnt mit Warnung wegen Taiwan
Chinas Staatschef warnt Trump vor Konflikt um Taiwan. Zum Auftakt des Besuchs von US-Präsident Donald Trump macht der chinesische Staatschef Xi klar, dass die Taiwan-Frage die Beziehung zwischen seinem Land und den USA in eine «äusserst gefährliche Lage bringen» könnte. Ob und was Trump auf Xis Äusserungen entgegnet hat, ist nicht bekannt. Die USA spielen in Bezug auf Taiwan eine wichtige Rolle – unter anderem, weil sie trotz grosser Kritik Pekings Taiwan mit Waffen beliefern.
14.05.2026
Rassistische Krawalle in Belfast: Starmer «schockiert»
ICE-Agenten zerren Frau aus ihrem Auto
Trump und Xi in China: Treffen beginnt mit Warnung wegen Taiwan