SPD ein TrümmerhaufenNahles wirft hin: Zerbricht nun die Regierungskoalition in Deutschland?
DPA / tafi
2.6.2019
Andrea Nahles gibt auf. Nach tagelangem Machtkampf tritt die Partei- und Fraktionschefin der SPD zurück. Die deutschen Sozialdemokraten zerfleischen sich selbst – und gefährden die Regierung in Berlin.
Eine Woche nach dem historischen Debakel der SPD bei der Europawahl hat Andrea Nahles ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin der deutschen Sozialdemokraten angekündigt. Auch ihr Bundestagsmandat werde sie niederlegen.
«Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist», schrieb Nahles am Sonntag an alle SPD-Mitglieder. Wer ihr nachfolgt, ist noch unklar. Die Parteispitze wollte am Nachmittag zu einer Krisensitzung zusammenkommen.
Koalition wankt: CDU mahnt, AfD stänkert
Welche Auswirkungen der Rücktritt Nahles' auf die grosse Koalition haben wird, ist noch unklar. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat an die SPD appelliert, trotz des Rückzugs von Andrea Nahles die Stabilität der schwarz-roten Bundesregierung in Berlin nicht zu gefährden. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte für den frühen Abend eine Stellungnahme an.
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner appellierte an das Verantwortungsbewusstsein der Sozialdemokraten. «Wir Christdemokraten sind und bleiben vertragstreu», sagte sie der «Saarbrücker Zeitung» (Sonntag). Sie erwarte, dass nach der Nahles-Ankündigung auch die SPD ein verlässlicher Regierungspartner bleibe «und das Land und die Herausforderungen in den Vordergrund stellt».
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel wertete den Nahles-Rücktritt auch als Ausdruck des Zustands der gesamten Regierungskoalition. «Nicht nur die SPD befindet sich in Auflösung, auch die GroKo wandelt nur noch als Untoter über die politische Bühne», sagte sie.
Andrea Nahles - Stationen ihrer Karriere
Sie sollte eigentlich die SPD als Vorsitzende aus der Krise führen: Jetzt gibt Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin der deutschen SPD auf. Ihre Karriere in Bildern.
Bild: DPA
«Ich kann das», sagte Andrea Nahles als sie im April 2018 mit der Herkulesaufgabe SPD-Vorsitz betraut wurde. Sie war zuvor lange Jahre Ministerin gewesen und bekleidete seit September 2017 auch den Fraktionsvorsitz.
Bild: Keystone
Die Karnevalisten in Deutschland haben da freilich eine ganz eigene Meinung ...
Bild: Keystone
Das ist nicht verwunderlich. Die deutsche SPD gibt derzeit ein trauriges Bild ab: Andrea Nahles soll als Trümmerfrau aufräumen, was Martin Schulz hinterlassen hat.
Bild: Keystone
Dass in Deutschland 2015 einen Mindestlohn eingeführt wurde, ist einer der grossen politischen Erfolge von Andrea Nahles, die massgeblich an der Ausarbeitung des entsprechenden Gesetzes beteiligt war.
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Vier Jahre, von 2013 bis 2017, lang drückte Andrea Nahles (links) als Bundesministerin für Arbeit und Soziales in der grossen Koalition unter Angela Merkel der schwarz-roten Regierungspolitik ihren Stempel auf. Profitieren konnte die SPD davon nicht.
Bild: Keystone
Nahles begann ihre Karriere bei den Jusos, denen sie von 1995 bis 1999 als Bundesvorsitzende vorstand und erwarb sie sich den Ruf einer geschickten Strippenzieherin: Sie war massgeblich beteiligt am Sturz des einstigen SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping.
Bild: Keystone
2005 stürzte Nahles erneut einen grossen Mann: Franz Müntefering. Sie gewann eine Kampfabstimmung um den Posten der SPD-Generalsekretärin gegen dessen Wunschkandidaten. Heute bezeichnet es die Politikerin als ihren grössten Fehler, Müntefering «unbeabsichtigt» gestürzt zu haben.
Bild: Keystone
Über Parteigrenzen hinweg wird die Verbindlichkeit der früheren Bundesarbeitsministerin bei Verhandlungen gelobt. Sie könne Hammer und Amboss zugleich sein - Schläge ausführen und sie auffangen, befand etwa Martin Schulz.
Bild: Keystone
Nach der SPD-Wahlniederlage 2009 wurde Andrea Nahles Generalsekretärin - und zwar an der Seite des damals neu gewählten Parteichefs Sigmar Gabriel.
Bild: Keystone
2011 wurde Andrea Nahles Mutter einer Tochter. Bereits acht Wochen nach der Geburt, nahm sie ihre Berufstätigkeit wieder auf. 2016 trennte sie sich vom Vater ihrer Tochter.
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Andrea Nahles - Stationen ihrer Karriere
Sie sollte eigentlich die SPD als Vorsitzende aus der Krise führen: Jetzt gibt Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin der deutschen SPD auf. Ihre Karriere in Bildern.
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«Ich kann das», sagte Andrea Nahles als sie im April 2018 mit der Herkulesaufgabe SPD-Vorsitz betraut wurde. Sie war zuvor lange Jahre Ministerin gewesen und bekleidete seit September 2017 auch den Fraktionsvorsitz.
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Die Karnevalisten in Deutschland haben da freilich eine ganz eigene Meinung ...
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Das ist nicht verwunderlich. Die deutsche SPD gibt derzeit ein trauriges Bild ab: Andrea Nahles soll als Trümmerfrau aufräumen, was Martin Schulz hinterlassen hat.
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Dass in Deutschland 2015 einen Mindestlohn eingeführt wurde, ist einer der grossen politischen Erfolge von Andrea Nahles, die massgeblich an der Ausarbeitung des entsprechenden Gesetzes beteiligt war.
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Vier Jahre, von 2013 bis 2017, lang drückte Andrea Nahles (links) als Bundesministerin für Arbeit und Soziales in der grossen Koalition unter Angela Merkel der schwarz-roten Regierungspolitik ihren Stempel auf. Profitieren konnte die SPD davon nicht.
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Nahles begann ihre Karriere bei den Jusos, denen sie von 1995 bis 1999 als Bundesvorsitzende vorstand und erwarb sie sich den Ruf einer geschickten Strippenzieherin: Sie war massgeblich beteiligt am Sturz des einstigen SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping.
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2005 stürzte Nahles erneut einen grossen Mann: Franz Müntefering. Sie gewann eine Kampfabstimmung um den Posten der SPD-Generalsekretärin gegen dessen Wunschkandidaten. Heute bezeichnet es die Politikerin als ihren grössten Fehler, Müntefering «unbeabsichtigt» gestürzt zu haben.
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Über Parteigrenzen hinweg wird die Verbindlichkeit der früheren Bundesarbeitsministerin bei Verhandlungen gelobt. Sie könne Hammer und Amboss zugleich sein - Schläge ausführen und sie auffangen, befand etwa Martin Schulz.
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Nach der SPD-Wahlniederlage 2009 wurde Andrea Nahles Generalsekretärin - und zwar an der Seite des damals neu gewählten Parteichefs Sigmar Gabriel.
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2011 wurde Andrea Nahles Mutter einer Tochter. Bereits acht Wochen nach der Geburt, nahm sie ihre Berufstätigkeit wieder auf. 2016 trennte sie sich vom Vater ihrer Tochter.
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Kompletter Rückzug aus der Politik
Nahles schrieb, sie werde an diesem Montag im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Vorsitzende und am Dienstag in der Fraktionssitzung ihren Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsabgeordneten erklären. «Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann.» Nahles wird auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich damit voraussichtlich komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.
Die SPD hatte bei der Europawahl mit 15,8 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl eingefahren und war von den Grünen erstmals als zweitstärkste Kraft abgelöst worden. Zudem gab sie bei der Landtagswahl in Bremen nach 73 Jahren ihre Spitzenposition ab. In der ersten Umfrage zur Bundestagswahl nach dem schwarzen Wahlsonntag stürzte die SPD am Wochenende noch weiter ab: von 17 auf 12 Prozent im Vergleich zur Vorwoche (Forsa für RTL und n-tv).
Nahles hatte nach den Wahlschlappen angekündigt, in der Fraktion mit einer vorgezogenen Vorsitzenden-Neuwahl die Machtfrage zu stellen. Bei einer Sonderfraktionssitzung am Mittwoch war dann deutlich geworden, dass sie für diesen Schritt wenig Rückhalt hatte.
Wer soll die SPD jetzt retten?
Als mögliche Nachfolger von Nahles an der Parteispitze wurden bisher vor allem die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, und der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil gehandelt. Auch Vizekanzler Olaf Scholz könnte jetzt wieder ins Spiel kommen. Als möglicher Kandidat für den Fraktionsvorsitz gilt der bisherige Vizechef Achim Post.
Der SPD-Linke Matthias Miersch und Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatten noch vor der Rücktrittsankündigung erklärt, nicht gegen Nahles antreten zu wollen – das muss aber nicht viel heissen.
Wann genau der Machtwechsel in Fraktion und Partei erfolgt, ist noch unklar. Eine Neuwahl in der Fraktion könnte schon am Dienstag erfolgen. In der Partei ist es komplizierter. Der nächste Parteitag ist für Dezember geplant. Sollte der Wechsel früher vollzogen werden, wäre dafür ein Sonderparteitag notwendig. Auch eine Mitgliederabstimmung über die Nahles-Nachfolge wurde ins Gespräch gebracht.
Denkbar ist, dass es – wie schon in früheren Fällen – zunächst eine Übergangslösung gibt. Die «Bild»-Zeitung berichtete, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer könnte den Parteivorsitz kommissarisch übernehmen.
Über den Zeitpunkt für die Rückgabe ihres Bundestagsmandats wolle Nahles zunächst mit ihrer Landesgruppe im Bundestag und ihrem Landesverband in der Partei beraten, hiess es in ihrem Umfeld. Kurz vor ihrer Entscheidung hatte sie noch demonstrative Rückendeckung von ihren Stellvertretern im Parteivorstand bekommen. Auch das konnte sie aber nicht mehr von ihrer Entscheidung abhalten.
Nahles Rücktritt: Verständnis, Respekt und Ratlosigkeit
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) bedauerte den Rücktritt. «Das Land und die SPD haben Andrea Nahles viel zu verdanken», sagte der Finanzminister. In schwierigen Zeiten habe sie die Verantwortung übernommen und den Erneuerungsprozess in der Partei begonnen. «Die SPD befindet sich nicht erst seit der Europawahl in einer schwierigen Lage – wichtig ist daher, dass wir zusammenbleiben und die nächsten Schritte gemeinsam gehen.»
Der SPD-Abgeordnete Florian Post nannte den Rücktritt dagegen «richtig und konsequent». Er sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Das war die letzte Möglichkeit, den Riss und die Spaltung wieder zu kitten.» Post hatte Nahles in den vergangenen Tagen scharf kritisiert. Er gehe davon aus, dass mögliche Bewerber bereits an exponierter Stelle in der Fraktion gestanden hätten, sagte er nun zur Nachfolgefrage.
Mehrere SPD-Politiker zeigten sich erschüttert über den Umgang mit Nahles. «Da hat auch Frauenfeindlichkeit eine Rolle gespielt», sagte Fraktionsvize Karl Lauterbach der «Welt». «Wir müssen darüber nachdenken, ob wir mit diesem Umgang tatsächlich Vorbild sein können.»
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, nannte den öffentlichen Umgang mit Nahles «schändlich». «Einige in der SPD sollten sich schämen.» Ex-Parteichef Sigmar Gabriel sagte: «Die SPD braucht eine Entgiftung.»
Gescheitert bei Rettungsmission
Die 48-Jährige Andrea Nahles war nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl 2017 Fraktionsvorsitzende geworden und im April 2018 als erste Frau an die Spitze der SPD gewählt worden. Sie hatte sich dafür eingesetzt, nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine «Jamaika-Koalition» von Union, Grünen und FDP wieder in eine grosse Koalition einzutreten. Die Entscheidung ist in der Partei bis heute höchst umstritten.
«Wir haben uns gemeinsam entschieden, als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen», schrieb Nahles jetzt an die Mitglieder. «Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.»
Beides zu schaffen, sei eine grosse Herausforderung. «Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt.» Ob sie die nötige Unterstützung habe, sei in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen worden. «Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.»
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
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Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
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Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
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Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
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Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
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Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
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Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
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Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
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Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
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Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
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Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
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Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
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Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
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Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
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Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
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Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
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Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
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Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
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Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
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