InternationalNach US-Veto: Abbas will Beziehungen zu den USA überdenken
SDA
20.4.2024 - 16:33
ARCHIV - Mahmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, beantwortet auf einer Pressekonferenz Fragen von Journalisten. Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Keystone
Nach dem US-Veto im Sicherheitsrat gegen eine UN-Vollmitgliedschaft für Palästina will die palästinensische Führung im Westjordanland ihre bilateralen Beziehungen zu den USA überdenken. «Die Vereinigten Staaten haben gegen alle internationalen Gesetze verstossen und alle Versprechen hinsichtlich der Zweistaatenlösung und der Schaffung von Frieden in der Region gebrochen», sagte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas der amtlichen palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa am Samstag.
20.4.2024 - 16:33
SDA
Die USA müssten erkennen, dass sich die Region ohne eine «gerechte Lösung der Palästinenserfrage» nicht stabilisieren werde, sagte Abbas weiter. Er kritisierte auch die Unterstützung Israels durch die USA, die das Land im Gaza-Krieg beispielsweise mit Waffen versorge. Das Veto der USA im Sicherheitsrat bezeichnete der unter Palästinensern wenig beliebte Abbas als enttäuschend und unverantwortlich. Die palästinensische Führung werde eine neue Strategie entwickeln, um die palästinensische Sache voranzubringen.
Eine Resolution für die Vollmitgliedschaft eines palästinensischen Staats bei den Vereinten Nationen war am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat aufgrund des Vetos der USA gescheitert. Die US-Regierung vertritt die Haltung, dass eine Einigung mit Israel auf eine Zweistaatenlösung eine Voraussetzung für die Anerkennung einer UN-Vollmitgliedschaft ist. Bereits im Jahr 2011 war ein Antrag auf eine UN-Vollmitgliedschaft für einen Staat Palästina im Sicherheitsrat gescheitert. Von 193 UN-Mitgliedsstaaten haben bisher 139 Palästina als unabhängigen Staat anerkannt. Deutschland gehört nicht dazu.
Abbas hatte bereits in der Vergangenheit damit gedroht, alle Verbindungen zur US-Regierung abzubrechen, ohne dass Konsequenzen folgten. Umfragen zufolge wünscht sich eine grosse Mehrheit der Palästinenser seinen Rücktritt. Der angeschlagene Palästinenserpräsident ist Beobachtern zufolge auf die USA angewiesen. Washington setzt darauf, dass die von ihm geleitete Palästinensische Autonomiebehörde (PA) reformiert wird und nach dem Krieg auch im Gazastreifen wieder die Kontrolle übernimmt. Die Hamas hatte die Autonomiebehörde 2007 gewaltsam aus dem Küstenstreifen vertrieben.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.