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Erste Frau an der Parteispitze Andrea Nahles mit nur 66 Prozent erste Frau an der SPD-Spitze
Die SPD-Führung hatte sich ein Aufbruchsignal vom Parteitag in Wiesbaden erhofft. Das bleibt aus. Andrea Nahles muss bei ihrer historischen Wahl zur SPD-Vorsitzenden eine schwere Schlappe hinnehmen. Was wird nun aus dem Neuanfang?
Die SPD in Deutschland hat Andrea Nahles mit einem schwachen Ergebnis von nur 66,3 Prozent zur ersten Parteichefin gewählt - und ihr damit wenig Rückhalt für die geplante Erneuerung gegeben. Ein Sonderparteitag wählte die 47-Jährige am Sonntag in Wiesbaden zur ersten Vorsitzenden in der knapp 155-jährigen Parteigeschichte der Sozialdemokraten - allerdings mit einem schweren Dämpfer.
Nahles' wenig prominente Gegenkandidatin, Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, erhielt mit 27,6 Prozent ein überraschend starkes Ergebnis. Das zeigt einmal mehr die Zerrissenheit der Partei nach dem von Nahles mit forcierten Gang in eine weitere grosse Koalition.
Durch ihre mitunter polarisierende, den Konflikt nicht scheuende Art ist Nahles seit jeher kein Parteiliebling. Mit mauen Wahlergebnissen kennt sie sich aus. Ein derart schlechtes Resultat hat sie bislang aber noch nie eingefahren - und dies ausgerechnet zu einer Zeit, in der sie gefordert ist wie kein Parteichef vor ihr.
Die SPD war bei der Bundestagswahl 2017 unter ihrem damaligen Parteichef Martin Schulz auf ein Tief von 20,5 Prozent der Stimmen gesackt. Die harten Debatten über eine Beteiligung an einer weiteren grossen Koalition haben eine tiefe Spaltung der Partei offenbart.
Nahles hat einen grossen Erneuerungsprozess versprochen, parallel zur Regierungsarbeit in der GroKo. Sie selbst ist bewusst nicht in die Regierung gegangen, um an der Spitze von Partei und Fraktion das Profil der SPD zu schärfen. «Man kann eine Partei in der Regierung erneuern», sagte sie in Wiesbaden, «diesen Beweis will ich ab morgen antreten.» Die SPD müsse sich neu aufstellen und gute Politik für die Menschen machen. Gemeinsam seien die Sozialdemokraten stark. «Wir packen das. Das ist mein Versprechen.»
In ihrer Bewerbungsrede schlug Nahles zum Teil sehr persönliche Töne an. «Vor 30 Jahren bin ich in die SPD eingetreten. Die erste in unserer Familie. Katholisch. Arbeiterkind. Mädchen. Land. Muss ich noch mehr sagen.» Die erste Wahl einer Frau an die SPD-Spitze würdigte Nahles als historisch.
«Viele Frauen kennen diese komische gläserne Decke, an die man immer wieder stösst.» Diese gläserne Decke in der SPD werde nun durchbrochen.
Mit Blick auf Russland forderte Nahles eine stärkere diplomatische Offensive.
In der Partei gibt es leisen Unmut über die zunächst sehr harschen Töne gegen Russland vom neuen Aussenminister Heiko Maas (SPD). Mit Blick auf europakritische Töne aus der Union kündigte Nahles eine Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Europa-Reformprogramms «Buchstabe für Buchstabe» an.
Als eine der Ziele für die kommende Zeit kündigte sie an, den digitalen Kapitalismus zu bändigen und grosse Internetkonzerne mehr zur Kasse zu bitten. Vom linken SPD-Flügel kommen Rufe nach Alternativen zur Sozialpolitik der Partei.
Nahles' Gegenkandidatin Lange kritisiert, die SPD habe in Kauf genommen, dass heute Menschen arm seien, obwohl sie Arbeit hätten. «Und dafür möchte ich mich bei den Menschen, die es betrifft, entschuldigen.» Sie rief die Sozialdemokraten zu einem linken Kurswechsel auf. Die SPD müsse die Ideologie des Marktradikalismus durchbrechen. «Wir müssen wieder die Herzen der Menschen erreichen.»
Lange gab sich als Kandidatin der Basis, als Alternative zum Partei-Establishment und appellierte an den Mut der Partei zu echter Veränderung. Durchsetzen konnte sie sich damit nicht. Nach ihrer Niederlage gratulierte Lange Nahles zu ihrer Wahl und sagte ihr Unterstützung bei der geplanten Erneuerung der Partei zu.
Olaf Scholz, der die SPD bis zu Nahles' Wahl kommissarisch geführt hatte, appellierte an die Partei: «Wir müssen uns jetzt an die Arbeit machen.» Für die SPD beginne nun eine neue Zeit. Er rief seine Partei zu mehr Selbstbewusstsein auf. «Dass wir uns wieder zutrauen, dieses Land zu regieren, und dass wir wieder stärkste Partei werden, das muss das Ziel sein, das wir alle gemeinsam verfolgen.»
Besonders geschlossen präsentierte sich die Partei in Wiesbaden aber nicht. Nahles' Resultat ist das zweitschlechteste Ergebnis bei einer Wahl zum SPD-Vorsitzenden in der Nachkriegsgeschichte. Nur Oskar Lafontaine hatte 1995 weniger Stimmen erzielt (62,6 Prozent), als er - unterstützt von der damaligen Jusos-Chefin Nahles - den Vorsitzenden Rudolf Scharping stürzte. Die Abstimmung in Wiesbaden war nach 1995 erst die zweite Kampfkandidatur um den SPD-Vorsitz.
Sie sollte eigentlich die SPD als Vorsitzende aus der Krise führen: Jetzt gibt Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin der deutschen SPD auf. Ihre Karriere in Bildern.
Bild: DPA
«Ich kann das», sagte Andrea Nahles als sie im April 2018 mit der Herkulesaufgabe SPD-Vorsitz betraut wurde. Sie war zuvor lange Jahre Ministerin gewesen und bekleidete seit September 2017 auch den Fraktionsvorsitz.
Bild: Keystone
Die Karnevalisten in Deutschland haben da freilich eine ganz eigene Meinung ...
Bild: Keystone
Das ist nicht verwunderlich. Die deutsche SPD gibt derzeit ein trauriges Bild ab: Andrea Nahles soll als Trümmerfrau aufräumen, was Martin Schulz hinterlassen hat.
Bild: Keystone
Dass in Deutschland 2015 einen Mindestlohn eingeführt wurde, ist einer der grossen politischen Erfolge von Andrea Nahles, die massgeblich an der Ausarbeitung des entsprechenden Gesetzes beteiligt war.
Bild: Keystone
Vier Jahre, von 2013 bis 2017, lang drückte Andrea Nahles (links) als Bundesministerin für Arbeit und Soziales in der grossen Koalition unter Angela Merkel der schwarz-roten Regierungspolitik ihren Stempel auf. Profitieren konnte die SPD davon nicht.
Bild: Keystone
Nahles begann ihre Karriere bei den Jusos, denen sie von 1995 bis 1999 als Bundesvorsitzende vorstand und erwarb sie sich den Ruf einer geschickten Strippenzieherin: Sie war massgeblich beteiligt am Sturz des einstigen SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping.
Bild: Keystone
2005 stürzte Nahles erneut einen grossen Mann: Franz Müntefering. Sie gewann eine Kampfabstimmung um den Posten der SPD-Generalsekretärin gegen dessen Wunschkandidaten. Heute bezeichnet es die Politikerin als ihren grössten Fehler, Müntefering «unbeabsichtigt» gestürzt zu haben.
Bild: Keystone
Über Parteigrenzen hinweg wird die Verbindlichkeit der früheren Bundesarbeitsministerin bei Verhandlungen gelobt. Sie könne Hammer und Amboss zugleich sein - Schläge ausführen und sie auffangen, befand etwa Martin Schulz.
Bild: Keystone
Nach der SPD-Wahlniederlage 2009 wurde Andrea Nahles Generalsekretärin - und zwar an der Seite des damals neu gewählten Parteichefs Sigmar Gabriel.
Bild: Keystone
2011 wurde Andrea Nahles Mutter einer Tochter. Bereits acht Wochen nach der Geburt, nahm sie ihre Berufstätigkeit wieder auf. 2016 trennte sie sich vom Vater ihrer Tochter.
Bild: Keystone
Sie sollte eigentlich die SPD als Vorsitzende aus der Krise führen: Jetzt gibt Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin der deutschen SPD auf. Ihre Karriere in Bildern.
Bild: DPA
«Ich kann das», sagte Andrea Nahles als sie im April 2018 mit der Herkulesaufgabe SPD-Vorsitz betraut wurde. Sie war zuvor lange Jahre Ministerin gewesen und bekleidete seit September 2017 auch den Fraktionsvorsitz.
Bild: Keystone
Die Karnevalisten in Deutschland haben da freilich eine ganz eigene Meinung ...
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Das ist nicht verwunderlich. Die deutsche SPD gibt derzeit ein trauriges Bild ab: Andrea Nahles soll als Trümmerfrau aufräumen, was Martin Schulz hinterlassen hat.
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Dass in Deutschland 2015 einen Mindestlohn eingeführt wurde, ist einer der grossen politischen Erfolge von Andrea Nahles, die massgeblich an der Ausarbeitung des entsprechenden Gesetzes beteiligt war.
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Vier Jahre, von 2013 bis 2017, lang drückte Andrea Nahles (links) als Bundesministerin für Arbeit und Soziales in der grossen Koalition unter Angela Merkel der schwarz-roten Regierungspolitik ihren Stempel auf. Profitieren konnte die SPD davon nicht.
Bild: Keystone
Nahles begann ihre Karriere bei den Jusos, denen sie von 1995 bis 1999 als Bundesvorsitzende vorstand und erwarb sie sich den Ruf einer geschickten Strippenzieherin: Sie war massgeblich beteiligt am Sturz des einstigen SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping.
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2005 stürzte Nahles erneut einen grossen Mann: Franz Müntefering. Sie gewann eine Kampfabstimmung um den Posten der SPD-Generalsekretärin gegen dessen Wunschkandidaten. Heute bezeichnet es die Politikerin als ihren grössten Fehler, Müntefering «unbeabsichtigt» gestürzt zu haben.
Bild: Keystone
Über Parteigrenzen hinweg wird die Verbindlichkeit der früheren Bundesarbeitsministerin bei Verhandlungen gelobt. Sie könne Hammer und Amboss zugleich sein - Schläge ausführen und sie auffangen, befand etwa Martin Schulz.
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Nach der SPD-Wahlniederlage 2009 wurde Andrea Nahles Generalsekretärin - und zwar an der Seite des damals neu gewählten Parteichefs Sigmar Gabriel.
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2011 wurde Andrea Nahles Mutter einer Tochter. Bereits acht Wochen nach der Geburt, nahm sie ihre Berufstätigkeit wieder auf. 2016 trennte sie sich vom Vater ihrer Tochter.
Bild: Keystone
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
