Russland Nehammer: «Kein optimistischer Eindruck» nach Gespräch mit Putin

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer hat nach seinem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Krieg in der Ukraine nach eigenen Angaben «keinen optimistischen Eindruck». Die russische Armee bereite eine Offensive in der Ostukraine vor, sagte Nehammer am Montagabend in Moskau vor Journalisten. «Diese Schlacht wird mit Vehemenz geführt werden.» Deshalb müssten Zivilisten aus den umkämpften Gebieten über humanitäre Korridore in Sicherheit gebracht werden.

Nehammer hatte zuvor als erster Regierungschef eines EU-Landes seit dem Kriegsausbruch vor mehr als sechs Wochen mit Putin persönlich gesprochen.

Der Kanzler, der zuvor bereits in die Ukraine gereist war, forderte zudem eine Aufklärung der Kriegsverbrechen. Dabei könnten die Vereinten Nationen helfen, sagte er nach seinem Besuch in Kiew und in dem Vorort Butscha, wo Hunderte Leichen von Zivilisten gefunden worden waren. Es gebe Beispiele wie aus den Jugoslawienkriegen, dass solche Verbrechen aufgeklärt werden könnten. Diejenigen, die dafür verantwortlich seien, müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

Putin habe ein Misstrauen an den Tag gelegt, was die unabhängige Verfolgung dieser Verbrechen angehe, so Nehammer. Österreich habe aber angeboten, sich für eine Aufarbeitung durch die internationale Strafjustiz einzusetzen.

Nehammer verteidigte sein Treffen mit Putin auch gegen Kritik. Er habe im Machtzentrum der Russischen Föderation die Schrecken des Krieges direkt ansprechen wollen. «Es braucht die persönliche Konfrontation», betonte er. Das Treffen mit Putin sei mit den Spitzen der EU und mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj abgesprochen gewesen.

SDA