AHV-Reform Nein statt Ja: Solothurn korrigiert AHV-Abstimmungsresultat

ot, sda

26.9.2022 - 11:46

Bei der Auszählung von Stimmen ist es am Sonntag in der Gemeinde Balsthal SO zu einem Fehler gekommen: Teils wurden Ja- und Nein-Stimmen verwechselt. (Archivbild)
Bei der Auszählung von Stimmen ist es am Sonntag in der Gemeinde Balsthal SO zu einem Fehler gekommen: Teils wurden Ja- und Nein-Stimmen verwechselt. (Archivbild)
Keystone

Der Kanton Solothurn hat die AHV-Reform abgelehnt statt angenommen. Die Staatskanzlei hat am Montag das Abstimmungsresultat korrigiert. Im Wahlbüro Balsthal war es zu einer Verwechslung von Ja- und Nein-Stimmen gekommen, was zum Kippen des Kantonsresultats führte.

26.9.2022 - 11:46

Balsthal meldete am Sonntag bei der Vorlage zum AHV-Frauenrentenalter 1352 Ja- und 394 Nein-Stimmen, wie die Solothurner Staatskanzlei mitteilte. Bei der Kontrolle und Nachzählung am Montagmorgen stellte sich heraus, dass beim Auszählen die Ja- und Nein-Stimmen teilweise verwechselt wurden.

Richtig nahm die Gemeinde Balsthal das revidierte AHV-Gesetz mit lediglich 888 zu 848 Stimmen an. Ursprünglich meldete die Gemeinde einen Ja-Anteil von 77,9 Prozent. Aufgrund des geänderten Balsthaler Resultats haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Solothurn somit die Vorlage AHV 21 knapp abgelehnt statt knapp angenommen.

Neu stehen 46'300 Nein-Stimmen gegen 45'959 Ja. Somit lehnten 50,18 Prozent der Stimmberechtigten im Kanton die Vorlage ab und 49,82 Prozent hiessen sie gut. Am gesamtschweizerischen Resultat ändert der Fehler in Balsthal nichts. Die Zahl der Befürworter schrumpft lediglich um 464. Die AHV-Reform wurde damit immer noch mit einem Vorsprung von 31'852 Stimmen gutgeheissen.

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