Nein statt Ja Solothurn korrigiert AHV-Abstimmungsresultat

Berset zum knappen Ja zur AHV-Reform: «ein deutliches Signal an das Parlament»

«Der Bundesrat nimmt das knappe Resultat mit grosser Bescheidenheit zur Kenntnis», sagte Alain Berset am Sonntagabend vor den Medien. An das Parlament und an den Bundesrat sei es ein deutliches Signal für eine Altersvorsorge, in der die Frauen nicht diskriminiert würden, sagte er weiter. «Dafür braucht es dringend eine gute Reform der zweiten Säule.»

26.09.2022

Beim Auszählen der Stimmen ist es im Kanton Solothurn zu einer Panne gekommen. 

Die AHV-Reform ist im Kanton Solothurn abgelehnt, statt angenommen wurden. Der Kanton hat am Montag das Abstimmungsresultat korrigiert. Im Wahlbüro Balsthal war es teils zu einer Verwechslung der Ja- und Nein-Stimmen gekommen, was zum Kippen des Kantonsresultats führte.

Balsthal meldete am Sonntag bei der Vorlage zum AHV-Frauenrentenalter 1352 Ja- und 394 Nein-Stimmen, wie die Solothurner Staatskanzlei mitteilte. Bei der Kontrolle und Nachzählung am Montagmorgen stellte sich heraus, dass beim Auszählen die Ja- und Nein-Stimmen teilweise verwechselt wurden.

46'300 Nein-Stimmen gegen 45'959 Ja

Richtig nahm die Gemeinde Balsthal das revidierte AHV-Gesetz mit lediglich 888 zu 848 Stimmen an. Ursprünglich meldete die Gemeinde einen Ja-Anteil von 77,9 Prozent. Aufgrund des geänderten Balsthaler Resultats haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Solothurn somit die Vorlage AHV 21 knapp abgelehnt statt knapp angenommen.

Neu stehen 46'300 Nein-Stimmen gegen 45'959 Ja. Somit lehnten 50,18 Prozent der Stimmberechtigten im Kanton die Vorlage ab und 49,82 Prozent hiessen sie gut. Am gesamtschweizerischen Resultat ändert der Fehler in Balsthal nichts. Die Zahl der Befürworter schrumpft lediglich um 464. Die AHV-Reform wurde damit immer noch mit einem Vorsprung von 31'852 Stimmen gutgeheissen.

Keystone-SDA, ot, sda

26.09.2022, 11:55

26.09.2022, 12:25

SDA