Berset zum knappen Ja zur AHV-Reform: «ein deutliches Signal an das Parlament»
«Der Bundesrat nimmt das knappe Resultat mit grosser Bescheidenheit zur Kenntnis», sagte Alain Berset am Sonntagabend vor den Medien. An das Parlament und an den Bundesrat sei es ein deutliches Signal für eine Altersvorsorge, in der die Frauen nicht diskriminiert würden, sagte er weiter. «Dafür braucht es dringend eine gute Reform der zweiten Säule.»
26.09.2022
Beim Auszählen der Stimmen ist es im Kanton Solothurn zu einer Panne gekommen.
Die AHV-Reform ist im Kanton Solothurn abgelehnt, statt angenommen wurden. Der Kanton hat am Montag das Abstimmungsresultat korrigiert. Im Wahlbüro Balsthal war es teils zu einer Verwechslung der Ja- und Nein-Stimmen gekommen, was zum Kippen des Kantonsresultats führte.
Balsthal meldete am Sonntag bei der Vorlage zum AHV-Frauenrentenalter 1352 Ja- und 394 Nein-Stimmen, wie die Solothurner Staatskanzlei mitteilte. Bei der Kontrolle und Nachzählung am Montagmorgen stellte sich heraus, dass beim Auszählen die Ja- und Nein-Stimmen teilweise verwechselt wurden.
46'300 Nein-Stimmen gegen 45'959 Ja
Richtig nahm die Gemeinde Balsthal das revidierte AHV-Gesetz mit lediglich 888 zu 848 Stimmen an. Ursprünglich meldete die Gemeinde einen Ja-Anteil von 77,9 Prozent. Aufgrund des geänderten Balsthaler Resultats haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Solothurn somit die Vorlage AHV 21 knapp abgelehnt statt knapp angenommen.
Neu stehen 46'300 Nein-Stimmen gegen 45'959 Ja. Somit lehnten 50,18 Prozent der Stimmberechtigten im Kanton die Vorlage ab und 49,82 Prozent hiessen sie gut. Am gesamtschweizerischen Resultat ändert der Fehler in Balsthal nichts. Die Zahl der Befürworter schrumpft lediglich um 464. Die AHV-Reform wurde damit immer noch mit einem Vorsprung von 31'852 Stimmen gutgeheissen.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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UNFALL MIT EINEM REISEBUS BEI LEIPZIG
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
AUTOBAHN IN BEIDE RICHTUNGEN GESPERRT
Mehrere Rettungshubschrauber und zahlreiche Krankenwagen sind im Einsatz
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