Politik Nepal: Ehemaliger Rebellenführer als Premierminister vereidigt

SDA

26.12.2022 - 14:03

Pushpa Kamal Dahal, neu gewählter Premierminister von Nepal. Foto: Niranjan Shrestha/AP/dpa
Pushpa Kamal Dahal, neu gewählter Premierminister von Nepal. Foto: Niranjan Shrestha/AP/dpa
Keystone

In Nepal ist der frühere kommunistische Rebellenführer Pushpa Kamal Dahal als neuer Premierminister vereidigt worden. Die Vereidigung fand am Montag im Büro von Präsidentin Bidhya Devi Bhandari in der Hauptstadt Kathmandu statt, berichtete die staatliche Zeitung «Rising Nepal».

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Damit ist der 68-Jährige, der auch unter dem Namen Prachanda ("ungestüm") bekannt ist, zum dritten Mal Premierminister des Landes. Dahal habe die Unterstützung von 169 der insgesamt 275 Abgeordneten im Parlament, berichtete die «Kathmandu Post». Formell muss er noch ein Vertrauensvotum im Parlament überstehen.

Die Ernennung Dahals kam für viele überraschend, da seine maoistische CPN-Partei bei den Parlamentswahlen im November nur den dritten Platz erreicht hatte – mit 32 von den 275 Sitzen. Er wird nun von mehreren Parteien und unabhängigen Kandidaten unterstützt. Dies dürfte die politische Instabilität in dem armen Himalaya-Land mit knapp 30 Millionen Einwohnern und häufigen Regierungswechseln verstärken.

Dahal stammt aus einer armen Bauernfamilie und arbeitete als Lehrer, bevor er in die Politik ging. Er war ein Anführer im nepalesischen Bürgerkrieg (1996-2006), bei dem die Kommunisten die Monarchie beenden wollten. In dem Krieg starben rund 17 000 Menschen. 2008, zwei Jahre nach Kriegsende, wurde die hinduistische Monarchie abgeschafft.

Nepal gehört laut Vereinten Nationen zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt. Die Wirtschaftsleistung pro Kopf etwa lag Daten der Weltbank zufolge im vergangenen Jahr nur bei gut 1200 US-Dollar.