Europa Neue Regierung in Kroatien steht

Kroatiens gemässigt-konservativer Ministerpräsident Andrej Plenkovic ist für eine zweite Amtszeit bestätigt worden. Im 151-sitzigen Sabor (Parlament) stimmten am späten Donnerstagabend 76 Abgeordnete für den 50-Jährigen.

Nach der Parlamentswahl am 5. Juli, die seine rechtsgerichtete Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) gewann, schmiedete Plenkovic eine Koalition mit zwei kleineren liberalen Parteien und Vertretern ethnischer Minderheiten.

Zuvor hatte er im Parlament sein Regierungsprogramm und seine Ministerliste verkündet. Das Kabinett hat nun 18 statt wie bisher 20 Minister sowie vier Vize-Ministerpräsidenten.

Einer von ihnen ist der Serbe Boris Milosevic. Aussenminister bleibt der bisherige Amtsinhaber Gordan Grlic Radman. Auch Gesundheitsminister Vili Beros, während der Corona-Pandemie das Gesicht der vorangegangenen Plenkovic-Regierung, behält sein Amt.

Kampf gegen die Korruption

In seiner Regierungserklärung versprach der alte und neue Regierungschef, die Korruption entschieden zu bekämpfen. Sein letztes Kabinett hatte in vier Jahren mehr Minister wegen Korruptionsskandalen und Affären verloren als jede andere Regierung zuvor.

Bei der Parlamentswahl im Juli spielte dies jedoch keine entscheidende Rolle. Plenkovic, ein ehemaliger Karriere-Diplomat, strahlte in turbulenten Zeiten eine gewisse Ruhe und Sicherheit aus.

In den letzten vier Jahren gelang es ihm ausserdem als Vorsitzendem der HDZ, die stark rechts verankerte, mit dem völkischen Nationalismus kokettierende Regierungspartei in die politische Mitte zu führen.

In Brüssel gut vernetzt

Als einer der damaligen Verhandler des Beitritts seines Landes zur EU im Jahr 2013 ist Plenkovic bestens in Brüssel vernetzt. Ausserdem pflegt er zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein sehr gutes Verhältnis.