Russland Neuer Prozess gegen Kremlgegner Nawalny fortgesetzt

In Russland ist ein weiterer Prozess gegen den Kremlkritiker Alexej Nawalny fortgesetzt worden. Der erst kürzlich zum Verbüssen einer früher verhängten mehrjährigen Haftstrafe verurteilte Oppositionelle zeigte sich am Freitag vor dem Moskauer Gericht kampflustig und warf der Richterin Befangenheit vor.

Dies berichteten Journalisten vor Ort. Weil er einen Weltkriegsveteranen beleidigt haben soll, drohen ihm nun eine Geldstrafe oder Zwangsarbeit. Er selbst sieht den Prozess, der in der vergangenen Woche eröffnet worden war, als politisch motiviert an.

Nawalny hatte im vergangenen Sommer ein in den Staatsmedien ausgestrahltes Video kritisiert, in dem mehrere Bürger sich für eine Verfassungsänderung aussprachen. Kritiker betrachten sie als Instrument der Machtsicherung für Kremlchef Wladimir Putin. «Schaut sie euch an: Sie sind die Schande des Landes», schrieb Nawalny Anfang Juni auf Twitter über die Menschen in dem Clip und beschimpfte sie als «Verräter». Weil einer von ihnen – ein 94-Jähriger, der im Zweiten Weltkrieg kämpfte – sich davon schwer beleidigt gefühlt haben soll, ist Nawalny nun wegen Veteranen-Verleumdung angeklagt.

In einem anderen im Westen heftig kritisierten Prozess war Nawalny in der vergangenen Woche zum Verbüssen einer Haftstrafe verurteilt worden, weil er gegen Bewährungsauflagen verstossen haben soll, während er sich nach einem Giftanschlag zur Erholung in Deutschland aufhielt.

Am Donnerstagabend berichteten Nawalnys Anhänger in Moskau von einer Razzia in ihren Büroräumen. Sie vermuten einen Zusammenhang zu einer Protestaktion, die sie für diesen Sonntag angekündigt haben: Menschen in ganz Russland sollen sich abends vor ihren Wohnhäusern versammeln und Taschenlampen in die Höhe halten – als Zeichen der Solidarität mit Nawalny und seiner Frau Julia.