China Neues Datum für den Volkskongress in China

Der wegen der Corona-Pandemie verschobene Volkskongress in China findet in diesem Jahr ab dem 22. Mai statt. Das berichtete Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch.

Eigentlich hätte das in China wichtigste politische Ritual des Jahres schon am 5. März stattfinden sollen, war aber wegen des Ausbruchs der Lungenkrankheit Covid-19 verschoben worden. Rund 6000 Abgeordnete des Volkskongresses und Mitglieder der parallel tagenden beratenden Konsultativkonferenz kommen jährlich aus allen Provinzen in die Hauptstadt.

Die Abgeordneten des Volkskongresses sind nicht frei gewählt, sondern werden alle fünf Jahre von lokalen Volkskongressen der Provinzen, autonomen Regionen, Städte sowie der Volksbefreiungsarmee neu entsandt. Alle wichtigen Entscheidungen sind allerdings vorher in einem engen Führungszirkel, im mächtigen Politbüro, gefallen. Noch nie hat das Parlament einen eingebrachten Vorschlag abgelehnt.

Für Beobachter ist das Treffen dennoch von grosser Bedeutung, da dort die politische Leitlinien für die Zukunft bekanntgegeben werden. Rund um das etwa zweiwöchige Treffen wird so jährlich das neue Militärbudget vorgestellt. Auch verabschiedet das Plenum in der Regel das neue Wachstumsziel für die Wirtschaft des Landes.

Mit besonderer Spannung wird darauf gewartet, ob und welche weiteren Massnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft beim diesjährigen Volkskongress entschieden werden, die vom Ausbruch des Coronavirus schwer getroffen wurde. Chinas Wirtschaftsleistung war im ersten Quartal erstmals seit Erhebung der Daten geschrumpft.

Jedes Jahr kommen die Delegierten eigentlich im März in der Grossen Halle des Volkes zu ihrer Plenarsitzung zusammen. Dazwischen erledigt ein Ständiger Ausschuss die legislative Arbeit. Der Volkskongress billigt Gesetze, ändert die Verfassung, bestätigt die Regierung, nimmt den Haushalt an und diskutiert über die Lage im Land.