TaiwanNeustart nach Wahlschlappe: Präsidentin ernennt neuen Premier
SDA
27.1.2023 - 07:42
Im Zuge einer geplanten Regierungsumbildung hat Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen ihren früheren Vizepräsidenten Chen Chien-jen zum neuen Ministerpräsidenten ernannt. Der 71-Jährige ersetzt Su Tseng-chang (75), der vor einer Woche zurückgetreten war, um nach der Wahlschlappe der regierenden Fortschrittspartei DPP bei der Kommunalwahl im November Platz für die Kabinettsneubildung zu machen.
27.01.2023, 07:42
SDA
Bei der Ernennung am Freitag in Taipeh sagte die Präsidentin, dass das Jahr 2023 kritisch für die Entwicklung Taiwans werde. Sie hoffe, dass das neue Kabinett unter Chen Chien-jens Führung die Gesundheits- und Sozialpolitik in der Post-Pandemie-Ära voranbringen könne. Auch sei wichtig, die Wirtschaft Taiwans widerstandsfähiger zu machen und die Position des Landes in den globalen Lieferketten zu sichern.
Es wurde erwartet, dass das alte Kabinett am Montag geschlossen zurücktritt, um den Neuanfang vor der nächsten Präsidentenwahl in einem Jahr zu ermöglichen. Der neue Premier diente Präsidentin Tsai Ing-wen von 2016 bis 2020 als Vize während ihrer ersten Amtszeit. Der frühere Gesundheitsminister gilt als erfahrener Politiker, respektierter Akademiker und rationaler Wissenschaftler.
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Laut Angaben des türkischen Geheimdienstes vom Dienstag sind von der Türkei zwölf mit Raketen und schweren Waffen beladenen Lastwagen der kurdischen YPG-Miliz im Nordosten Syriens zerstört worden. Dazu wurde ein entsprechendes Video veröffentlicht, dass zudem auch Angriffe auf ein Militärgelände in der Nähe des Flughafens Kamischli zeigen soll. Der Standort dieser Aufnahmen wurde von der Nachrichtenagentur Reuters anhand der Gebäude, Bäume und Strassenführungen überprüft, die mit Satellitenbildern übereinstimmen.
11.12.2024
Warschau: Merz ruft Scholz zu Einsatz für Ukraine-Kontaktgruppe auf
Nach der Rückkehr aus Kiew reist Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz direkt nach Warschau. Hier wirbt er für sein Konzept einer europäischen Ukraine-Kontaktgruppe. Merz sagt nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk: «Dieser Vorschlag einer Kontaktgruppe sollte auch von der deutschen Bundesregierung jetzt schon aufgenommen werden. Ich habe ja auch die Bundesregierung darüber informiert, dass ich diesen Vorschlag mache.»
11.12.2024
Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören
Diese Aufnahmen sollen eine Explosion am Hafen von Latakia zeigen. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Montag, israel habe die syrische Mittelmeerstadt angegriffen. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben war nicht möglich. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am Montag, man ergreife alle nötigen Massnahmen, um Israels Sicherheit mit Blick auf die neue Situation in Syrien sicherzustellen.
10.12.2024
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Warschau: Merz ruft Scholz zu Einsatz für Ukraine-Kontaktgruppe auf
Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören