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Politik Neuwahlen in Island am 30. November

SDA

16.10.2024 - 08:20

ARCHIV - Bjarni Benediktsson, zu dem Zeitpunkt isländische Außenminister von Island, nimmt an einer Pressekonferenz teil. Foto: Stian Lysberg Solum/AP/dpa
Keystone

Nach dem Bruch der Regierungskoalition in Island wird das Land voraussichtlich am 30. November ein neues Parlament wählen. Staatspräsidentin Halla Tómasdóttir nahm den Rücktritt von Ministerpräsident Bjarni Benediktsson an, wie der isländische Sender RUV berichtete. Bis zur Bildung einer neuen Regierung werde es eine geschäftsführende Administration geben.

Keystone-SDA

16.10.2024, 08:20

Die bisherige Regierung war eine Koalition aus liberalkonservativer Unabhängigkeitspartei, Fortschrittspartei und Links-Grüner Bewegung. Ob die Links-Grüne Bewegung an einer Übergangsregierung beteiligt sein würde, war zunächst ungewiss.

Hintergrund für das Auseinanderbrechen der Regierung waren laut Benediktsson unter anderem Meinungsverschiedenheiten beim Thema Asylbewerber und in Energiefragen.

Regulär stand erst im kommenden Spätsommer wieder eine Parlamentswahl auf der Nordatlantik-Insel mit ihren knapp 390.000 Einwohnern an.

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Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen. «Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»

12.12.2024

Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.

12.12.2024

USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam

Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.

12.12.2024