BundesanwaltschaftNoch zwei Abgänge: Leitung Bundesanwaltschaft schrumpft weiter
jc, sda
1.5.2021 - 12:11
Bei der Schweizer Bundesanwaltschaft kommt es zu zwei weiteren Abgängen in der Geschäftsleitung. Nach Bundesanwalt Michael Lauber im letzten Jahr nehmen nun auch zwei seiner Weggefährten, Generalsekretär Mario Curiger und Informationschef André Marty, den Hut.
jc, sda
01.05.2021, 12:11
01.05.2021, 18:00
SDA
Die Bundesanwaltschaft bestätigte am Samstag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA Informationen von Tamedia-Medien in einer Mitteilung. Curiger und Marty würden die Behörde auf eigenen Wunsch in den nächsten Monaten verlassen. Die Abgänge erfolgten unabhängig voneinander.
Zu den Gründen erklärte die Bundesanwaltschaft, dass während einer Übergangs- und Transitionsphase Abgänge auch unter Kaderangestellten nichts Ausserordentliches seien. Der Wunsch nach persönlicher und beruflicher Weiterentwicklung sei in beiden Fällen nachvollziehbar und zu respektieren, hiess es in der Mitteilung. Die Behörde leitete den Angaben zufolge die Regelung der Nachfolge in die Wege.
In der Geschäftsleitung der obersten Schweizer Strafverfolgungsbehörde verbleiben damit noch zwei Mitglieder. Es handelt sich um die beiden stellvertretenden Bundesanwälte Ruedi Montanari und Jacques Rayroud.
Die beiden stellvertretenden Bundesanwälte sowie ihre Behörde bedauerten in der Stellungnahme die Abgänge. Curiger und der frühere TV-Journalist Marty hätten massgeblich zur Weiterentwicklung der Bundsanwaltschaft respektive des Generalsekretariats und des Mediendienstes beigetragen, hiess es.
Zeitung: Verfahren gegen Marty eröffnet
Kommunikationschef Marty ist offenbar ins Visier des ausserordentlichen Bundesanwalts geraten. Laut dem «Tages-Anzeiger» wurde gegen ihn ein Strafverfahren eröffnet. Er soll 2017 während laufenden Ermittlungen der Bundesanwaltschaft rund um den Weltfussballverband Fifa bei einem umstrittenen Treffen zwischen dem damaligen Bundesanwalt Michael Lauber und Fifa-Präsident Gianni Infantino anwesend gewesen sein. Gemäss früherer Aussagen konnte sich jedoch keiner der Beteiligten an dieses Treffen erinnern.
Der ausserordentliche Bundesanwalt Stefan Keller sagte zur Nachrichtenagentur Keystone-SDA, dass er über den Stand des Verfahrens aus ermittlungstaktischen Gründen zurzeit keine Auskunft erteilen könne. Von Marty lag keine Stellungnahme vor.
Stelle ist vakant
Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft hatte im Juni 2020 Stefan Keller als ausserordentlichen Staatsanwalt damit beauftragt, Strafanzeigen gegen Lauber, Fifa-Präsident Infantino sowie weitere Personen im Zusammenhang mit mutmasslichen Ungereimtheiten bei den Fifa-Ermittlungen zu prüfen. Der Vorwurf lautet auf Amtsmissbrauch respektive Anstiftung zum Amtsmissbrauch.
Die Stelle des Bundesanwalts ist zurzeit vakant. Der ehemalige Bundesanwalt Michael Lauber bot nach monatelanger Kritik an seiner Amtsführung und möglichen Ermittlungsfehlern im Verfahrenskomplex zur Fifa seinen Rücktritt an und reichte darauf seine Kündigung ein.
Lauber schied per Ende August 2020 vorzeitig aus dem Amt aus. Die parlamentarische Gerichtskommission hat nach zwei Ausschreibungen bislang keine Kandidatur für Laubers Nachfolge gefunden. Sie will den Posten ein drittes Mal ausschreiben.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam