Nordmazedonien Nordmazedonien braucht eine Stichwahl

SDA

21.4.2019 - 23:28

Bei der Präsidentschaftswahl in Nordmazedonien am Sonntag konnte kein Kandidat die Mehrheit auf sich vereinen – daher kommt es nun Anfang Mai zu einer Stichwahl. (Archivbild)
Bei der Präsidentschaftswahl in Nordmazedonien am Sonntag konnte kein Kandidat die Mehrheit auf sich vereinen – daher kommt es nun Anfang Mai zu einer Stichwahl. (Archivbild)
Source: KEYSTONE/EPA/GEORGI LICOVSKI

Bei der Präsidentenwahl in Nordmazedonien hat es am Sonntag noch keinen Sieger gegeben. Da keiner der Kandidaten 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte, ist eine Stichwahl am 5. Mai erforderlich.

Stevo Pendarovski, der für die regierenden Sozialdemokraten ins Rennen ging, und die parteilose, von der nationalistischen Oppositionspartei VMRO-DPMNE unterstützten Gordana Siljanovska-Davkova lieferten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission vom späten Sonntagabend lag nach einem Auszählungsstand von 80 Prozent der Stimmen Pendarovski mit 42,6 Prozent knapp vor Siljanovska-Davkova mit 42 Prozent. Auf den dritten Kandidaten, den von zwei albanischen Parteien unterstützen Blerim Reka, entfielen 11,3 Prozent der Stimmen. Der bisherige Präsident, der mit der VMRO-DPMNE verbundene Djordje Ivanov, durfte nach zwei Amtsperioden nicht erneut antreten.

Annäherung an den Westen

Der Urnengang galt als Testwahl für die Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev, nachdem sich die frühere jugoslawische Republik Mazedonien erst im Februar in Nordmazedonien umbenannt hatte. Siljanovska-Davkova hatte im Wahlkampf die Umbenennung scharf kritisiert, zugleich aber erklärt, die zugrunde liegenden internationalen Abkommen respektieren zu wollen. Pendarovski hatte wiederum angekündigt, den von Nordmazedonien eingeschlagenen Weg in Richtung EU- und Nato-Integration fortsetzen zu wollen. Das Staatsoberhaupt hat in Nordmazedonien allerdings nur eine protokollarische Funktion.

Mit der Umbenennung des Landes wurde der Namensstreit mit Griechenland beigelegt. Athen hatte seit der Unabhängigkeit Mazedoniens vor 27 Jahren darauf bestanden, dass der nördliche Nachbar seinen Namen ändert, weil eine Region im Norden Griechenlands ebenso heisst. Als EU- und Nato-Mitglied hatte Griechenland mit seinem Veto jede Annäherung Mazedoniens an die westlichen Bündnisse blockiert. Inzwischen ist der Beitritt Nordmazedoniens zur Nato eingeleitet worden.

Die Wahlbeteiligung am Sonntag gab die Wahlkommission mit 41 Prozent an. Die Frage kann bei der Stichwahl am 5. Mai eine entscheidende Rolle spielen. Für diese ist nämlich eine Beteiligung von mindestens 40 Prozent vorgeschrieben, damit die Wahl gültig ist. Wahlberechtigt waren rund 1,8 Millionen Bürger.

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